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Öffentliche Bekanntmachung – Stadtrat am 31.03.2026

Amtliche Bekanntmachung
Aus Bischofswerda

Am Dienstag, 31.03.2026, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung 
2.Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung 
3.Auswertung Protokolle der 15. Sitzung vom 25.11.2025, der 16. Sitzung vom 16.12.2026 und der 17. Sitzung vom 27.01.2026 
4.Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen 
5.Beschlusskontrolle 
6.Informationen der Stadtverwaltung 
7.

Beschluss zur Bestellung der Ortswehrleitung der Ortsfeuerwehr Bischofswerda

(Vorlagen-Nr.: 192/2026)

 
8.

Vergabe der Bauleistungen zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 81 Freianlagen

(Vorlagen-Nr.: 179/2026)

 
9.

Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Ortsteil Goldbach"

(Vorlagen-Nr.: 187/2026)

 
10.

Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 "Ortsteil Goldbach"

(Vorlagen-Nr.: 152/2025)

 
11.

Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung "Flst. 62/1, T.v. 62/3 Gemarkung Goldbach – Goldbacher Straße"

(Vorlagen-Nr.: 186/2026)

 
12.

Beschluss und Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen"

(Vorlagen-Nr.: 171/2026)

 
13.

Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda

(Vorlagen-Nr.: 173/2026)

 
14.

Aufhebung des Beschlusses des Stadtrats zur Anlage der Stiftungsgelder der "Sammelstiftung"

(Vorlagen-Nr.: 185/2026)

 
15.

Beschluss zur Bereitstellung finanzieller Mittel der Stadt Bischofswerda für eine Vorfinanzierung zur Durchführung des Festjahres „800 Jahre Bischofswerda“

(Vorlagen-Nr.: 194/2026)

 
16.Antrag der Fraktion CDU: Informationen zum Erlass des SMI zur Anwendung des kommunalen Haushaltsrechts zur Bewältigung der außergewöhnlichen Haushaltslage im Freistaat Sachsen 
17.Informationen und Anfragen der Stadträte 

 

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

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