Öffentliche Bekanntmachung – Stadtrat am 28.4.2026
Am Dienstag, 28.04.2026, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung |
| 3. | Informationen der Stadtverwaltung |
| 4. | Auswertung Protokolle der 15.Sitzung vom 25.11.2025, der 17. Sitzung vom 27.01.2026, der 18. Sitzung vom 18.02.2026 und der 19. Sitzung vom 31.03.2026 |
| 5. | Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung der des Bebauungsplanes Nr. 45 "Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum Neustädter Straße" (Vorlagen-Nr.: 193/2026) |
| 6. | Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung der des Bebauungsplanes Nr. 43 "Wohnbebauung Belmsdorf T.v. Flst. 1399/41“ (Vorlagen-Nr.: 195/2026) |
| 7. | Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung "Bischofstraße" (Vorlagen-Nr.: 198/2026) |
| 8. | Beschluss zur Öffentlichen Auslegung der Ergänzungssatzung "Bischofstraße" (Vorlagen-Nr.: 199/2026) |
| 9. | Nachtragsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen Projekt Umbau ehemaliges Kulturhaus zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 04 Rohbauarbeiten (Vorlagen-Nr.: 204/2026) |
| 10. | Anpassung der Pachten für Grundstücke der Herrmannschen Stiftung (Vorlagen-Nr.: 202/2026)
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| 11. | Informationen und Anfragen der Stadträte |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
