Öffentliche Bekanntmachung – Stadtrat am 26.5.2026
Am Dienstag, 26.05.2026, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung |
| 3. | Informationen der Stadtverwaltung |
| 4. | Auswertung Protokolle der 19. Sitzung vom 31.03.2026 und der 20. Sitzung vom 28.04.2026 |
| 5. | Informationen zur PfD „Wir im Bischofswerdaer Land“ |
| 6. | Ergänzung Antrag auf Erlass von Gebühren für Veranstaltungen der Stadt Bischofswerda und für Nicht-kommerzielle (Non-Profit)-Veranstaltungen im Interesse der Stadt für das Jahr 2026 (Vorlagen-Nr.: 221/2026) |
| 7. | Beschluss über die weitere Annahme von Spenden nach § 73 Abs. 5 SächsGemO (Vorlagen-Nr.: 215/2026) |
| 8. | Beschluss über die Annahme einer Spende für die Stiftung "Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda“ (Vorlagen-Nr.: 212/2026) |
| 9. | Anlage der Stiftungsgelder der "Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda“ (Vorlagen-Nr.: 217/2026) |
| 10. | Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe für die Ersatzbeschaffung eines Verwaltungsdienstfahrzeuges (Vorlagen-Nr.: 220/2026) |
| 11. | Beschluss zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 22 " Fahrzeughandel Herzog" (Vorlagen-Nr.: 214/2026) |
| 12. | Informationen und Anfragen der Stadträte |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
