Sprungziele

Öffentliche Bekanntmachung – Stadtrat am 25.11.2025

Amtliche Bekanntmachung
Aus Bischofswerda

Am Dienstag, 25.11.2025, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil 

1.Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung 
2.Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung 
3.Informationen der Stadtverwaltung 
4.Auswertung Protokolle der 13. Sitzung vom 30.09.2025 und der 14. Sitzung vom 28.10.2025 
5.Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen 
6.

Anerkennung von Hinderungsgründen für die Tätigkeit im Stadtrat

(Vorlagen-Nr.: 145/2025)

 
7.Nachrücker Stadtrat (Vorlagen-Nr.: 146/2025) 
8.Informationen zu Strategien und Umsetzungsmaßnahmen der Oberlausitz-Kliniken gGmbH für die Stadt Bischofswerda und das Bischofswerdaer Land 
9.Berichterstattung zum aktuellen Planungsstand und Baufortschritt des Kommunal- und Kulturzentrums (KKB) 
10.

Vergabe der Bauleistungen zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 16 Estricharbeiten

(Vorlagen-Nr.: 120/2025)

 
11.

Beschaffung eines Löschfahrzeuges LF 20 für die Feuerwehr Bischofswerda

(Vorlagen-Nr.: 158/2025)

 
12.

Ermächtigung des Verwaltungsausschusses zur Vergabe der Beschaffung von Schutzhelmen für die Feuerwehr Bischofswerda

(Vorlagen-Nr.: 141/2025)

 
13.Neufassung der Satzung zur Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 131/2025) 
14.Beschluss Neufassung Hundesteuersatzung (Vorlagen-Nr.: 125/2025) 
15.

Beschluss Neufassung Spielautomatensteuersatzung

(Vorlagen-Nr.: 127/2025)

 
16.Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen" (Vorlagen-Nr.: 139/2025) 
17.Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 140/2025) 
18.Beschluss Anlage von Stiftungsgeldern (Vorlagen-Nr.: 144/2025) 
19.

Stadterneuerung Sanierungsgebiet „Stadtmitte Schiebock“ - Beschluss Städtebauliches Entwicklungskonzept sowie Sanierungssatzung

(Vorlagen-Nr.: 109/2025)

 
20.Beschluss Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungskonzept Bischofswerda (InSEK) (Vorlagen-Nr.: 123/2025) 
21.Antrag auf dauerhafte Beflaggung Rathaus (Vorlagen-Nr.: 133/2025) 
22.Informationen und Anfragen der Stadträte 

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

Nachricht teilen