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Stadt Bischofswerda

Öffentliche Bekanntmachung – Stadtrat am 24.11.2026

Amtliche Bekanntmachung
Aus Bischofswerda

Am Dienstag, 24.11.2026, 18 Uhr, findet eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1.Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung 
2.Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung 
3.Informationen der Stadtverwaltung 
4.

Anerkennung von Hinderungsgründen für die Tätigkeit im Stadtrat

(Vorlagen-Nr.: 262/2026)

 
5.

Nachrücker in den Stadtrat

(Vorlagen-Nr.: 263/2026)

 
6.Auswertung Protokolle der 22. Sitzung vom 30.06.2026, der 23. Sitzung vom 01.09.2026 und der 24. Sitzung vom 29.09.2026 
7.Beschaffung aktive Technik, Netzwerk und WLAN für das Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda (KKB) (Vorlagen-Nr.: 261/2026) 
8.

Änderung Badgebührensatzung

(Vorlagen-Nr.: 260/2026)

 
9.

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen und sonstige öffentlich-rechtliche Leistungen in weisungsfreien Angelegenheiten – Kostensatzung

(Vorlagen-Nr.: 291/2026)

 
10.

Festlegung eines Schulbezirks für die drei Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bischofswerda - Schulbezirkssatzung

(Vorlagen-Nr.: 279/2026)

 
11.Beschluss zur Ersatzbeschaffung von Nestschaukeln für die Spielplätze Schillerpark und Maximilian-Kolbe-Straße aus Mitteln der „Herrmannschen Stiftungen“ (Vorlagen-Nr.: 284/2026) 
12.Nachtragsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen Projekt Umbau ehemaliges Kulturhaus zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 04 Rohbauarbeiten, Nachtrag 12 (Vorlagen-Nr.: 285/2026) 
13.Nachtragsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen Umbau ehemaliges Kulturhaus zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 15 Trockenbau, Nachträge 3 – 8 (Vorlagen-Nr.: 286/2026) 
14.

Nachtragsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen Umbau ehemaliges Kulturhaus zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 75 Gebäude- und Anlagentechnik/Anlagenautomation, Nachträge 1 und 2

(Vorlagen-Nr.: 287/2026)

 
15.Nachtragsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen Umbau ehemaliges Kulturhaus zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 07 Gerüstbau, Nachtrag 2 (Vorlagen-Nr.: 294/2026) 
16.

Beschluss zur Öffentlichen Auslegung der Ergänzungssatzung „Flst. 62/1 und T.v. Flst. 62/3 Gemarkung Goldbach – Goldbacher Straße“

(Vorlagen-Nr.: 277/2026)

 
17.

Bekundung der Mitwirkungsabsicht im Kommunalverbund Region Dresden e.V. und Ermächtigung zur Unterzeichnung der Absichtserklärung

(Vorlagen-Nr.: 278/2026)

 
18.Beschluss zur Durchführung der Baumaßnahme: Errichtung öffentlicher WC-Anlagen (Vorlagen-Nr.: 271/2026) 
19.Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben und Einnahmen in der Maßnahme 76 (Stadtumbau Ost) (Vorlagen-Nr.: 270/2026) 
20.

Terminplan 2027 für die Sitzungen des Stadtrates und der Ausschüsse

(Vorlagen-Nr.: 280/2026)

 
21.Informationen und Anfragen der Stadträte 

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

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