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Bekanntgabe von Beschlüssen des Stadtrates

Amtliche Bekanntmachung
Aus Bischofswerda

Hiermit wird der gemäß § 37 Abs. 1 SächsGemO im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 30.09.2025 gefasste Beschluss 

Beschluss-Nr. 115/2025       Abschluss von zwei Mietverträgen über Räume im Objekt Dresdener Straße 1 (Bischofssitz) 

öffentlich bekanntgegeben. 

Hiermit werden die gemäß § 37 Abs. 1 SächsGemO im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 28.10.2025 gefassten Beschlüsse 

Beschluss-Nr. 122/2025       Beschluss überplanmäßiger Ausgaben Verzinsung von Steuernachzahlungen 

Beschluss-Nr. 128/2025       Weitere Umsetzung von Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 

öffentlich bekanntgegeben. 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in der Stadtratssitzung am 25.11.2025 folgende Beschlüsse gefasst: 

Beschluss-Nr. 145/2025       Anerkennung von Hinderungsgründen für die Tätigkeit im Stadtrat 

Beschluss-Nr. 146/2025       Nachrücker Stadtrat 

Beschluss-Nr. 120/2025       Vergabe der Bauleistungen zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 16 Estricharbeiten 

Beschluss-Nr. 158/2025       Beschaffung eines Löschfahrzeuges LF 20 für die Feuerwehr Bischofswerda 

Beschluss-Nr. 141/2025       Ermächtigung des Verwaltungsausschusses zur Vergabe der Beschaffung von Schutzhelmen für die Feuerwehr Bischofswerda 

Beschluss-Nr. 131/2025       Neufassung der Satzung zur Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bischofswerda 

Beschluss-Nr. 125/2025       Beschluss Neufassung Hundesteuersatzung

Beschluss-Nr. 127/2025       Beschluss Neufassung Spielautomatensteuersatzung 

Beschluss-Nr. 139/2025       Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Stiftung „Herrmannsche Stiftungen“ 

Beschluss-Nr. 140/2025       Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda 

Beschluss-Nr. 144/2025       Beschluss Anlage von Stiftungsgeldern 

Beschluss-Nr. 109/2025       Stadterneuerung Sanierungsgebiet „Stadtmitte Schiebock“ - Beschluss Städtebauliches Entwicklungskonzept sowie Sanierungssatzung 

Beschluss-Nr. 123/2025       Beschluss Fortschreibung Integriertes Stadtentwicklungs-konzept Bischofswerda (InSEK) 

Beschluss-Nr. 133/2025       Antrag auf dauerhafte Beflaggung Rathaus 

Die Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gegeben. 

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

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