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Pressemitteilung

Notbekanntmachung – Stadtrat am 16.12.2025

Durch notwendig gewordene Änderungen an der Tagesordnung findet eine sogenannte „Notbekanntmachung“ statt. 

Am Dienstag, 16.12.2025, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt. 

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. 

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal 

Tagesordnung 

Öffentlicher Teil 

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung 

2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung 

3. Informationen der Stadtverwaltung 

4. Bekanntgabe von nichtöffentlich gefassten Beschlüssen 

5. Auswertung Protokolle der 13. Sitzung vom 30.09.2025, der 14. Sitzung vom 28.10.2025 und der 15. Sitzung vom 25.11.2025 

6. Verpflichtung Nachrücker Stadtrat 

7. Beteiligungsbericht 2024 

8. Nachtragsbeschluss zur Vergabe von Bauleistungen Projekt Umbau ehemaliges Kulturhaus zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 04 Rohbauarbeiten (Vorlagen-Nr.: 153/2025) 

9. Beschluss zur erneuten Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 45 "Nahversorgungs- und Dienstleistungszentrum Neustädter Straße" (Vorlagen-Nr.: 154/2025) 

10. Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 147/2025) 

11. Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 148/2025) 

12. Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Ortsteil Weickersdorf" (Vorlagen-Nr.: 149/2025) 

13. Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Ortsteil Weickersdorf" (Vorlagen-Nr.: 150/2025) 

14. Bestätigung des Sitzungsplanes 2026 

15. Informationen und Anfragen der Stadträte 

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 09.12.2025)