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Stadtrecht
Zu Ihrer Information finden Sie auf dieser Seite die aktuellen Satzungen, Verordnungen und Richtlinien der Großen Kreisstadt Bischofswerda.
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Allgemeine Verwaltung
- Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Bischofswerda
- Bekanntmachungssatzung
- Geschäftsordung des Stadtrates
- Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
- Satzung über die Entschädigung des Friedensrichters der Stadt Bischofswerda
- Satzung über die Entschädigung von Wahlorganen
- Satzung zur Verleihung der Ehrenplakette der Stadt Bischofswerda
- Satzung über die Darstellung und Verwendung des Bischofswerdaer Stadtwappens
- Richtlinie über die Verwendung von Budgets der Ortschaftsräte
Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Polizeiverordnung für Bischofswerda und Rammenau
- Straßenreinigungssatzung
- Marktsatzung
- Marktgebührensatzung
- Verordnung der Stadt Bischofswerda über den Verkauf bestimmter Waren an Sonn- und Feiertagen
- Sperrzeitverordnung
- Gehölzschutzsatzung
- Feuerwehrsatzung
- Satzung zur Regelung des Kostenersatzes und der Gebührenerhebung für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr
- Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr
- Wasserwehrsatzung
Schulen
Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege
Kinderbetreuung
- Satzung der Stadt Bischofswerda über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten
- Beitragsverzeichnis gemäß § 13 der Satzung der Stadt Bischofswerda über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten
- Satzung für die sich in Trägerschaft der Stadt Bischofswerda befindlichen Kindereinrichtungen als Betriebe gewerblicher Art
Gesundheit, Sport und Erholung
- Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Sportstätten der Stadt Bischofswerda
- Satzung über die Benutzung von Spiel- und Bolzplätzen der Stadt Bischofswerda
- Satzung über die Bildung und Arbeit des Sportbeirats der Stadt Bischofswerda
- Badordnung
- Badgebührensatzung
- Entgeltordnung Fahrradausleihe
Bau- und Wohnungswesen, Verkehr
- Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen
- Satzung über die Begründung eines besonderen Vorkaufsrechtes für das Gebiet historischer Altstadtbereich und das Gebiet um die Karl-Liebknecht-Straße/Stolpener Straße und Bahnhof
- Satzung zur Gestaltung und über besondere Anforderungen an baulichen Anlagen, Vordächer, Markisen, Sonnenschutzdächer, Werbeanlagen und Automaten zum Schutz des Stadt- und Straßenbildes im historischen Stadtkern der Stadt Bischofswerda (Gestaltungssatzung)
- Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung öffentlicher Straßen, Wege und Plätze (Sondernutzungssatzung)
- Verordnung der Stadt Bischofswerda über die Festsetzung von Parkgebühren (Parkgebührenordnung)
- Verordnung der Stadt Bischofswerda über die Benutzung der Waldbühne (Benutzungsordnung_Waldbühne)
- Verordnung der Stadt Bischofswerda über die Entgeltfestsetzung zur Benutzung der Waldbühne (Entgeltordnung_Waldbühne)