Auf Grund von § 8 Absätze 1 und 2 Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (Sächsisches Ladenöffnungsgesetz – SächsLadÖffG) vom 01.12.2010 (SächsGVBl. S. 338), zuletzt geändert durch Gesetz vom 27.01.2012 (SächsGVBl. S. 130, 146) wird durch Beschluss des Stadtrates Bischofswerda vom 28.01.2020 verordnet:
§ 1
Verkaufsoffene Sonntage im gesamten Stadtgebiet oder bestimmte Ortsteile und Handelszweige (nach § 8 Abs. 1 SächsLadÖffG)
Verkaufsstellen dürfen in der Stadt Bischofswerda bzw. in bestimmten Ortsteilen oder Handelszweigen an folgenden Sonntagen des Jahres 2020 in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr geöffnet sein:
01.03.2020 – „Frühlings-Special“ – Gewerbegebiet Neustädter Straße,
08.03.2020 – „Jugendweihe und Festmodenschau“ – Carl-Maria-von-Weber-Straße,
06.09.2020 – „30-jähriges Jubiläum Multi-Möbel“ – Gewerbegebiet Neustädter Straße,
06.12.2020 – „Weihnachtsmarkt“ – Innenstadt.
§ 2
Verkaufsoffene Sonntage in einzelnen Bereichen (nach § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG)
Verkaufsstellen in den nachfolgend genannten Bereichen dürfen zusätzlich zu den Terminen aus § 1 an folgenden Sonntagen des Jahres 2020 in der Zeit von 12:00 bis 18:00 Uhr geöffnet sein:
13.09.2020 – „Tag der offenen Hinterhöfe / Herbstmarkt“ – Innenstadt,
20.12.2020 – „Weihnachtsmarkt“ – Gewerbegebiet Carl-Maria-von-Weber-Straße.
§ 3
Schlussbestimmungen
(1) Die übrigen Bestimmungen des Sächsischen Gesetzes über die Ladenöffnungszeiten sowie die Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes, des Mutterschutzgesetzes, des Arbeitszeitgesetzes und des Gesetzes über den Schutz der Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen bleiben unberührt.
(2) Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer öffentlichen Bekanntmachung in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2020 außer Kraft.
Die Verordnung wird hiermit ausgefertigt.
Bischofswerda, 29.01.2020
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister