Inhalt:
  1. Bischofswerda.de
  2. Aktuell und Wissenswert
  3. News
  4. Pressemitteilung

Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung, Stadtrat am 30.9.2025

Am Dienstag, 30.09.2025, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt. 

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. 

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal 

Tagesordnung

Öffentlicher Teil 

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 10. Sitzung vom 29.04.2025, der 11. Sitzung vom 27.05.2025 und der 12. Sitzung vom 24.06.2025  
5. Beschlusskontrolle  
6. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2024 der Info-Kabel GmbH zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung (Vorlagen-Nr.: 103/2025)  
7. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2024 der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH
Bischofswerda zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung.
(Vorlagen-Nr.: 104/2025)
 
8. Verkauf ehem. Hotel Goldener Engel, Altmarkt 25 (Flst. 353, Gemarkung Bischofswerda) (Vorlagen-Nr.: 110/2025)  
9. Vergabe der Bauleistungen zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 50 Medientechnik und elektroakustische Anlage (Vorlagen-Nr.: 097/2025)  
10. Vergabe der Bauleistungen zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 71 Heizung, Wärmeversorgungsanlagen (Vorlagen-Nr.: 098/2025)  
11. Vergabe der Bauleistungen zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 72 Sanitär- und Feuerlöschanlagen (Vorlagen-Nr.: 099/2025)  
12. Vergabe der Bauleistungen zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 73 Lüftung, Kühlung, raumlufttechnische Anlagen (Vorlagen-Nr.: 100/2025)  
13. Vergabe der Bauleistungen zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 10 Innenputzarbeiten (Vorlagen-Nr.: 102/2025)  
14. Ermächtigung des Ausschusses für Technik und Wirtschaft zur Vergabe der Bauleistungen Projekt Umbau ehemaliges Kulturhaus zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 15 Trockenbau (Vorlagen-Nr.: 108/2025)  
15. Vergabe der Bauleistungen zum Umbau des ehemaligen Kulturhauses zum Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda, Los 49 Photovoltaikanlage (Vorlagen-Nr.: 118/2025)  
16. Beschluss zur Neufassung der Satzung der Stadt Bischofswerda zur Gestaltung und über besondere Anforderungen an bauliche Anlagen, Vordächer, Markisen, Sonnenschutzdächer, Werbeanlagen und Automaten zum Schutz des Stadt- und Straßenbildes im historischen Stadtkern der Stadt Bischofswerda (Gestaltungssatzung) (Vorlagen-Nr.: 111/2025)  
17. Beschluss zur Öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 43 "Wohnbebauung Belmsdorf T.v. Flst. 1399/41" (Vorlagen-Nr.: 112/2025)  
18. Neufassung Feuerwehrkostensatzung (Vorlagen-Nr.: 113/2025)  
19. Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Nutzung von Marktflächen - Marktgebührensatzung - (Vorlagen-Nr.: 114/2025)  
20. Neufassung der Kita-Satzung der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 116/2025)  
21. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 19.09.2025)