Am Dienstag, 29.03.2022, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula (Eingang Grundschule Kirchstraße)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
| 2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
| 3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
| 4. | Auswertung Protokoll der 31. Stadtratssitzung vom 21.12.2021 und der 32. Stadtratssitzung vom 25.01.2022 | |
| 6. | Informationen zum Zensus 2022 | |
| 7. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen" (Vorlagen-Nr.: 320/2022) | |
| 8. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 321/2022) | |
| 9. | Beschluss zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 "Einfamilienhaus - Neustädter Straße 73a" für Flst.1663 der Gemarkung Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 317/2022) | |
| 10. | Beschluss zur Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 "Einfamilienhaus - Neustädter Straße 73a" für Flst.1663 der Gemarkung Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 318/2022) | |
| 11. | Beschluss zur Aufstellung einer Ergänzungssatzung "Flst. 1364/4 und 1364/6 - Alte Belmsdorfer Straße" (Vorlagen-Nr.: 329/2022) | |
| 12. | Vergabe Los 03 Rohbauarbeiten zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 323/2022) | |
| 13. | Vergabe Los 04 Holzbau zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 325/2022) | |
| 14. | Vorführung des Films über Kodekü 2021 | |
| 15. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Für einen barrierefreien Zugang zur Gremiensitzung ist die Nutzung des Fahrstuhls in der Oberschule erforderlich. Bürgerinnen und Bürger, die diesen Service nutzen möchten, melden sich bitte bis zum Tag der Sitzung, 12:00 Uhr, unter der Telefon-Nr. 03594/786214 an.
Der Zutritt in das Gebäude und den Sitzungsraum ist gemäß § 6 Absatz 2 SächsCoronaNotVO nur mit Vorlage eines gültigen Impf-, Genesenen- oder Testnachweises möglich. Die Kontrolle der jeweiligen Nachweise erfolgt durch eine vom Oberbürgermeister beauftragte Person.
Im Interesse des Gesundheitsschutzes in Zeiten der Corona-Pandemie steht nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
