Am Dienstag, 27.9.2022, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Ort: Rathaus
Raum:
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
2. | Wahl des Stadtrates, der den Oberbürgermeister vereidigt und verpflichtet sowie Vereidigung des Oberbürgermeisters (Vorlagen-Nr.: 398/2022) | |
3. | Bestellung des Oberbürgermeisters, Herr Prof. Dr. Große zum Eheschließungsstandesbeamten der Stadt Bischofswerda | |
4. | Statement des OB: "Gemeinsam stark für unsere Menschen: Herausforderungen und Ziele für die zweite Amtszeit als Oberbürgermeister" | |
5. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
6. | Informationen der Stadtverwaltung | |
7. | Auswertung Protokoll der 36. Stadtratssitzung am 31.05.2022 und Protokoll der 37. Stadtratssitzung am 28.06.2022 | |
9. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH Bischofswerda zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung (Vorlagen-Nr.: 395/2022) | |
10. | Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 der Info-Kabel GmbH zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung (Vorlagen-Nr.: 396/2022) | |
11. | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für den Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes 2030 der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 391/2022) | |
12. | Kurzer Bericht zu Energieeinsparmaßnahmen in kommunalen Liegenschaften | |
13. | Bestätigung der Wahl und Bestellung der Gemeindewehrleitung der Feuerwehr Bischofswerda (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 401/2022) | |
14. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 394/2022) | |
15. | Bericht zur Haushaltsanalyse 30.06.2022 | |
16. | Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Ortsteil Geißmannsdorf" (Vorlagen-Nr.: 405/2022) | |
17. | Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Ortsteil Geißmannsdorf" (Vorlagen-Nr.: 406/2022) | |
18. | Beschluss zur Änderung der Grenze des Stadtgebietes Bischofswerda (Gemarkung Geißmannsdorf) im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Rammenau (Vorlagen-Nr.: 399/2022) | |
19. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister