Inhalt:
  1. Bischofswerda.de
  2. Aktuell und Wissenswert
  3. News
  4. Pressemitteilung

Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 27.9.2022, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Ort:                  Rathaus
Raum:             

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Wahl des Stadtrates, der den Oberbürgermeister vereidigt und verpflichtet sowie Vereidigung des Oberbürgermeisters (Vorlagen-Nr.: 398/2022)  
3. Bestellung des Oberbürgermeisters, Herr Prof. Dr. Große zum Eheschließungsstandesbeamten der Stadt Bischofswerda  
4. Statement des OB: "Gemeinsam stark für unsere Menschen: Herausforderungen und Ziele für die zweite Amtszeit als Oberbürgermeister"  
5. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
6. Informationen der Stadtverwaltung  
7. Auswertung Protokoll der 36. Stadtratssitzung am 31.05.2022 und Protokoll der 37. Stadtratssitzung am 28.06.2022  
8. Beschlusskontrolle  
9. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH Bischofswerda zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung (Vorlagen-Nr.: 395/2022)  
10. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 der Info-Kabel GmbH zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung (Vorlagen-Nr.: 396/2022)  
11. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für den Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes 2030 der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 391/2022)  
12. Kurzer Bericht zu Energieeinsparmaßnahmen in kommunalen Liegenschaften  
13. Bestätigung der Wahl und Bestellung der Gemeindewehrleitung der Feuerwehr Bischofswerda (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 401/2022)  
14. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 394/2022)  
15. Bericht zur Haushaltsanalyse 30.06.2022  
16. Abwägung der Hinweise der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21 "Ortsteil Geißmannsdorf" (Vorlagen-Nr.: 405/2022)  
17. Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 21  "Ortsteil Geißmannsdorf" (Vorlagen-Nr.: 406/2022)  
18. Beschluss zur Änderung der Grenze des Stadtgebietes Bischofswerda (Gemarkung Geißmannsdorf) im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Rammenau (Vorlagen-Nr.: 399/2022)  
19. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

 

 

(veröffentlicht am 17.09.2022)