Am Dienstag, 25.01.2022, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
| 2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
| 3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
| 4. | Auswertung Protokoll der 29. Sitzung des Stadtrates am 09.11.2021, der 30. Sitzung des Stadtrates am 30.11.2021 und der 31. Sitzung des Stadtrates am 21.12.2021 | |
| 5. | Festlegung Wahltermine Oberbürgermeisterwahl 2022 (Vorlagen-Nr.: 305/2021) | |
| 6. | Wahl Gemeindewahlausschuss für die Kommunalwahlen 2022 (Vorlagen-Nr.: 306/2021) | |
| 7. | Anerkennung von Hinderungsgründen für die Tätigkeit als Stadtrat (Vorlagen-Nr.: 314/2022) | |
| 8. | Nachrückerin in den Stadtrat (Vorlagen-Nr.: 315/2022) | |
| 9. | Verkaufsoffene Sonntage 2022 (Vorlagen-Nr.: 312/2021) | |
| 10. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Der Zutritt in das Gebäude und den Sitzungsraum ist gemäß § 6 Absatz 2 SächsCoronaNotVO nur mit Vorlage eines gültigen Impf-, Genesenen- oder Testnachweises möglich. Die Kontrolle der jeweiligen Nachweise erfolgt durch eine vom Oberbürgermeister beauftragte Person.
Im Interesse des Gesundheitsschutzes in Zeiten der Corona-Pandemie steht nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
