Am Dienstag, 30.11.2021, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
| 2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
| 3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
| 4. | Auswertung Protokoll der 28. Stadtratssitzung am 21.09.2021 und Protokoll der 29. Stadtratssitzung am 09.11.2021 | |
| 5. | Bestätigung der Wahl und Bestellung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 293/2021) | |
| 6. | Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan Nr. 8-1 "Putzkauer Straße" (Vorlagen-Nr.: 290/2021) | |
| 7. | Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren für Amtshandlungen und sonstige öffentlich-rechtliche Leistungen in weisungsfreien Angelegenheiten - Kostensatzung - (Vorlagen-Nr.: 292/2021) | |
| 8. | Beschluss zur Benutzungs- und Entgeltordnung der Carl-Lohse-Galerie in Verbindung mit einer Erhöhung der Eintrittspreise (Vorlagen-Nr.: 284/2021) | |
| 9. | Beteiligungsbericht 2020 | |
| 10. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Im Interesse des Gesundheitsschutzes in Zeiten der Corona-Pandemie steht nur eine begrenzteKapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
