Am Dienstag, 24.09.2024, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt. Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
- Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
- Nachverpflichtung Stadträte (auf Grund Abwesenheit zur konst. Sitzung) durch den Oberbürgermeister
- Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung
- Informationen der Stadtverwaltung
- Auswertung Protokolle der 59. Sitzung vom 28.05.2024, der 60. Sitzung vom 25.06.2024 und der 1. Sitzung vom 27.08.2024
- Beschlusskontrolle
- Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 der Info-Kabel GmbH zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung (Vorlagen-Nr.: 011/2024)
- Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Auslegung des Entwurfes der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Bischofswerda zur Entwicklung eines zentralen Versorgungsbereiches Neustädter Straße, Stand März 2024 (Vorlagen-Nr.: 028/2024)
- Informationen zur Haushaltsanalyse 30.06.2024
- Beschluss der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung - (Vorlagen-Nr.: 012/2024)
- Beschluss zur frühzeitigen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 44 "Wohnbebauung Gartenstraße" (Vorlagen-Nr.: 021/2024)
- Ermächtigung des Ausschusses für Technik und Wirtschaft zur Vergabe der Abbruchleistungen Karl-Liebknecht-Straße 8-10 (Vorlagen-Nr.: 024/2024)
- Ermächtigung des Ausschusses für Technik und Wirtschaft zur Vergabe der Bauleistungen Sanierung/Ersatzneubau der Stützwand am Hofeteich im OT Schönbrunn (Vorlagen-Nr.: 025/2024)
- Informationen und Anfragen der Stadträte
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister