Am Dienstag, 27.04.2021, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
4. | Auswertung Protokoll der 22. Stadtratssitzung vom 23.02.2021 und der 23. Stadtratssitzung vom 23.03.2021 | |
5. | Beschluss zur Abwägung eingebrachter Einwendungen/Hinweise zur Haushaltssatzung bzw. zum Haushaltsplan 2021/2022 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 228/2021) | |
6. | Beschluss zur Haushaltssatzung 2021/2022 (Vorlagen-Nr.: 227/2021) | |
7. | Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Süßmilchstraße/Bergstraße" (Vorlagen-Nr.: 203/2021) | |
8. | Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 41 "Süßmilchstraße/Bergstraße" (Vorlagen-Nr.: 204/2021) | |
9. | Beschluss zur frühzeitigen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 8-1 "Putzkauer Straße" (Vorlagen-Nr.: 224/2021) | |
10. | Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Auslegung des Entwurfes des aktualisierten Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Bischofswerda, Stand November 2020 (Vorlagen-Nr.: 207/2021) | |
11. | Beschluss zur Finanzierung der Instandhaltungen von Spielplätzen aus der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen" (Vorlagen-Nr.: 223/2021) | |
12. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
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