Am Dienstag, 21.12.2021, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung |
| 2. | Informationen der Stadtverwaltung |
| 3. | Auswertung Protokoll der 28. Stadtratssitzung am 21.09.2021, 29. Stadtratssitzung am 09.11.2021 und der 30. Stadtratssitzung am 30.11.2021 |
| 4. | Verkauf Flurstück 730/1, Gemarkung Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 301/2021) |
| 5. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 296/2021) |
| 6. | Beschluss zur Förderung im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" (Vorlagen-Nr.: 304/2021) |
| 7. | Verfahrensstand Kommunal- und Kulturzentrum |
| 8. | Beschluss zur Vorfinanzierung zum Projekt Kommunal- und Kulturzentrum (Vorlagen-Nr.: 303/2021) |
| 9. | Informationen und Anfragen der Stadträte |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Der Zutritt in das Gebäude und den Sitzungsraum ist gemäß der derzeit gültigen SächsCoronaNotVO nur mit Vorlage eines gültigen Impf-, Genesenen- oder Testnachweises möglich. Die Kontrolle der jeweiligen Nachweise erfolgt durch eine vom Oberbürgermeister beauftragte Person.
Im Interesse des Gesundheitsschutzes in Zeiten der Corona-Pandemie steht nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister