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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 17.12.2024, 18:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokolle der 2. Sitzung am 26.09.2024, der 4. Sitzung am 12.11.2024 und der 5. Sitzung am 26.11.2024  
5. Bestellung Fachbedienstete für Finanzen (Vorlagen-Nr.: 051/2024)  
6. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH Bischofswerda zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung. (Vorlagen-Nr.: 010/2024)  
7. Beteiligungsbericht 2023  
8. Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda - Vergabe der Bauleistungen Los 01 bauvorbereitende Maßnahmen, Denkmalpflege (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 041/2024)  
9. Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda - Vergabe der Bauleistungen Los 02 Baustelleneinrichtung (Vorlagen-Nr.: 042/2024)  
10. Aufhebung der förmlichen Festlegung des Sanierungsgebietes „Bischofswerda-Innenstadt“ (Aufhebungssatzung) (Vorlagen-Nr.: 046/2024)  
11. Änderung des Beschlusses zur Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 21 "Inklusionsbetriebe - Zur Bunte" für Flst. 456/1 der Gemarkung Goldbach in „Reit- und Ferienhof Goldbach“ (Vorlagen-Nr.: 048/2024)  
12. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 09.12.2024)