Am Dienstag, 24.11.2020, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
4. | Auswertung Protokoll der 15. Stadtratssitzung vom 29.09.2020 und der 16. Stadtratssitzung vom 13.10.2020 | |
5. | Informationen der ENSO Netz GmbH zum derzeit laufenden Breitbandausbau | |
6. | Beschluss zur Schließung der Kindertageseinrichtungen zwischen Weihnachten und Neujahr 2020/21 (Vorlagen-Nr.: 163/2020) | |
7. | Neufassung der Satzung der Stadt Bischofswerda über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten (Kita-Satzung) (Vorlagen-Nr.: 164/2020) | |
8. | Erneute Abwägung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 147/2020) | |
9. | Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 148/2020) | |
10. | Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 170/2020) | |
11. | Abschluss eines Mietvertrages über Räume im Objekt Dresdener Straße 1 (Bischofssitz) (Vorlagen-Nr.: 167/2020) | |
12. | Beschluss zum städtischen Zuschuss für die Betriebsführung des Freibads Bischofswerda für das Jahr 2021 (Vorlagen-Nr.: 150/2020) | |
13. | Neufassung Polizeiverordnung Bischofswerda und Rammenau (Vorlagen-Nr.: 160/2020) | |
14. | Bestellung zum kommissarischen Gemeindewehrleiter der Gemeindefeuerwehr Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 162/2020) | |
15. | Regionales Entwicklungskonzept (REK) Bischofswerdaer Land (Vorlagen-Nr.: 171/2020) | |
16. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
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