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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 24.11.2020, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen. 

Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 15. Stadtratssitzung vom 29.09.2020 und der 16. Stadtratssitzung vom 13.10.2020  
5. Informationen der ENSO Netz GmbH zum derzeit laufenden Breitbandausbau  
6. Beschluss zur Schließung der Kindertageseinrichtungen zwischen Weihnachten und Neujahr 2020/21 (Vorlagen-Nr.: 163/2020)  
7. Neufassung der Satzung der Stadt Bischofswerda über die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege und über die Erhebung von Elternbeiträgen und Entgelten (Kita-Satzung) (Vorlagen-Nr.: 164/2020)  
8. Erneute Abwägung der Hinweise der Träger öffentlicher Belange zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 147/2020)  
9. Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Ortsteil Großdrebnitz" (Vorlagen-Nr.: 148/2020)  
10. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für die Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzepts der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 170/2020)    
11. Abschluss eines Mietvertrages über Räume im Objekt Dresdener Straße 1 (Bischofssitz) (Vorlagen-Nr.: 167/2020)  
12. Beschluss zum städtischen Zuschuss für die Betriebsführung des Freibads Bischofswerda für das Jahr 2021 (Vorlagen-Nr.: 150/2020)  
13. Neufassung Polizeiverordnung Bischofswerda und Rammenau (Vorlagen-Nr.: 160/2020)  
14. Bestellung zum kommissarischen Gemeindewehrleiter der Gemeindefeuerwehr Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 162/2020)  
15. Regionales Entwicklungskonzept (REK)  Bischofswerdaer Land (Vorlagen-Nr.: 171/2020)  
16. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

Im Interesse des Gesundheitsschutzes in Zeiten der Corona-Pandemie steht nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

(veröffentlicht am 12.11.2020)