Inhalt:
  1. Bischofswerda.de
  2. Aktuell und Wissenswert
  3. News
  4. Pressemitteilung

Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 29.09.2020, 17:00 Uhr, findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 12. Stadtratssitzung vom 26.05.2020, der 13. Stadtratssitzung vom 30.06.2020 und der 14. Stadtratssitzung am 07.07.2020  
5. Beschlusskontrolle  
6. Beschluss zum überarbeiteten Maßnahmen- und Zeitplan Kulturhaus Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 146/2020)  
7. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 der Info-Kabel GmbH zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung. (Vorlagen-Nr.: 125/2020)  
8. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 der Wohnungswirtschaft und Bau GmbH Bischofswerda zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung (Vorlagen-Nr.: 132/2020)  
9. Beschluss zur Anlage von Stiftungsgeldern (Vorlagen-Nr.: 144/2020)  
10. Beschluss zur finanziellen Beteiligung für das Begrüßungspaket 2020 aus der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen" (Vorlagen-Nr.: 135/2020)  
11. Beschluss zur Wertberichtigung von Forderungen (Vorlagen-Nr.: 134/2020)  
12. Halbjahresanalyse 2020 gemäß § 75 SächsGemO  
13. Beschluss zu außerplanmäßigen Ausgaben im Zuwendungsverfahren Digitale Schulen (Vorlagen-Nr.: 140/2020)  
14. Beschluss zur Satzung der Großen Kreisstadt Bischofswerda über die Erhebung einer Hundesteuer (Hundesteuersatzung) (Vorlagen-Nr.: 139/2020)  
15. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 8-1 "Putzkauer Straße" (Vorlagen-Nr.: 138/2020)  
16. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 41 "Süßmilchstraße/Bergstraße" (Vorlagen-Nr.: 131/2020)  
17. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Wohnen am Hustegraben" (Vorlagen-Nr.: 137/2020)  
18. Beschluss zur Veröffentlichung eines Baulandkatasters gem. § 200 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) (Vorlagen-Nr.: 122/2020)  
19. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

Im Interesse des Gesundheitsschutzes in Zeiten der Corona-Pandemie steht nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung.

(veröffentlicht am 23.09.2020)