Am Dienstag, 30.06.2020, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula, Eingang von Kirchstraße (über Grundschule)
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
| 2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
| 3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
| 4. | Auswertung Protokoll der 11. Stadtratssitzung vom 12.05.2020 und der 12. Stadtratssitzung vom 26.05.2020 | |
| 5. | Präsentation der Angebote der Volkshochschule in Bischofswerda und Aussprache (Antrag der Fraktion CDU) | |
| 6. | Arbeitsbericht des Wirtschaftsförderers | |
| 7. | Antrag zur Förderung Gebäudesicherung Bahnhofstraße 2 im Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP), Programmgebiet „Goldener Engel“ als Sofortmaßnahme zur Verhinderung des Totalverlustes der Gebäude und zur Vorbereitung geplanter Modernisierungsmaßnahmen;
Antragsteller: Wohnfabrik Pieschen GmbH (Vorlagen-Nr.: 101/2020) | |
| 8. | Antrag zur Förderung des Rückbaus von Nebengebäuden zur Quartiersentkernung auf den Grundstücken Bahnhofstraße 4 und Herrmannstraße 5 im Bund-Länderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP), Programmgebiet „Goldener Engel“
Antragsteller: Wohnfabrik Pieschen GmbH (Vorlagen-Nr.: 102/2020) | |
| 9. | Sanierung und Teilneubau Sporthalle Wesenitzsportpark Clara-Zetkin-Straße - Ermächtigung des Ausschusses für Technik und Wirtschaft zur Vergabe der Objektplanungsleistungen Gebäude und Innenräume (Vorlagen-Nr.: 109/2020) | |
| 10. | Freihändige Vergabe Verkehrsentwicklungsplan 2030 für die Große Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 085-1/2020) | |
| 11. | Beschluss zur Änderung und öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 4 "Neustädter Straße" bezüglich des Flurstückes 1917/14 der Gemarkung Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 105/2020) | |
| 12. | Beschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 9 "Zum Horkaer Teich" (Vorlagen-Nr.: 096/2020) | |
| 13. | Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2015 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 113/2020) | |
| 14. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen" (Vorlagen-Nr.: 115/2020) | |
| 15. | Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung 2019 der "Sammelstiftung der Stadt Bischofswerda" (Vorlagen-Nr.: 116/2020) | |
| 16. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
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