Am Dienstag, 26.04.2022, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Oberschule Bischofswerda, Aula
Tagesordnung
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
| 2. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
| 3. | Informationen der Stadtverwaltung | |
| 4. | Auswertung Protokoll der 33. Stadtratssitzung am 29.03.2022 | |
| 5. | Beschluss zur Vergabe zur Beschaffung von einem Hilfeleistungslöschfahrzeug 10 (HLF 10) für die Ortsfeuerwehr Geißmannsdorf im Rahmen einer Sammelbeschaffung (Vorlagen-Nr.: 339/2022) | |
| 6. | Bestätigung der Wahl und Bestellung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Weickersdorf (Vorlagen-Nr.: 347/2022) | |
| 7. | Bestätigung der Wahl und Bestellung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Schönbrunn (Vorlagen-Nr.: 348/2022) | |
| 8. | Bestätigung der Wahl und Bestellung des Ortswehrleiters und des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Geißmannsdorf (Vorlagen-Nr.: 349/2022) | |
| 9. | Beschluss zur Auslegung der Ergänzungssatzung "Flst. 1364/4 und 1364/6 - Alte Belmsdorfer Straße" (Vorlagen-Nr.: 350/2022) | |
| 10. | Vergabe der Leistungen für Unterhalts- und Grundreinigungen für städtische Objekte Los 1 (Vorlagen-Nr.: 334/2022) | |
| 11. | Vergabe der Leistungen für Unterhalts- und Grundreinigungen für städtische Objekte Los 2 (Vorlagen-Nr.: 335/2022) | |
| 12. | Vergabe Los 10 Außenfassade, Fenster und Türen zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 337/2022) | |
| 13. | Vergabe der Bauleistungen Los 1 Gestaltung Außengelände Dorfzentrum Goldbach mit Errichtung barrierefreier Bushaltestellen (beidseitig) und Los 2 Instandsetzung Gehweg und Regenwasserkanal (Vorlagen-Nr.: 338/2022) | |
| 14. | Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2019 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 342/2022) | |
| 15. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Es wird darauf hingewiesen, dass durch die Umsetzung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung in der aktuellen Form die Beachtung spezifischer Zugangs- und Hygieneregelungen erforderlich ist. Aufgrund der derzeitigen Verordnungslage bitten wir darum, vorsorglich eine Mund-Nasen-Bedeckung mit sich zu führen.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
