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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 29.11.2022, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokolle der 37. Stadtratssitzung vom 28.06.2022, der 38. Stadtratssitzung vom 13.09.2022, der 39. Stadtratssitzung vom 27.09.2022 und der 40. Stadtratssitzung vom 18.10.2022  
5. Vergabe Los 12 Trockenbau zum Projekt Sanierung und Teilneubau der Sporthalle Wesenitzsportpark Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 416/2022)  
6. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange für den Entwurf des Verkehrsentwicklungsplanes 2030 der Stadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 391/2022)  
7. Beschluss zur Geltungsdauer der Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet "Bischofswerda-Innenstadt" (Vorlagen-Nr.: 418/2022)  
8. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 "Ortsteil Weickersdorf" (Vorlagen-Nr.: 404/2022)  
9. Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 20 mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan "Einfamilienhaus - Neustädter Straße 73a" (Vorlagen-Nr.: 407/2022)  
10. Satzungsbeschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 20 mit integriertem Vorhaben- und Erschließungsplan "Einfamilienhaus - Neustädter Straße 73a" (Vorlagen-Nr.: 408/2022)  
11. Feststellung der Schulbezirke für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Bischofswerda mit mehr als einer öffentlichen Grundschule - Schulbezirkssatzung (Vorlagen-Nr.: 413/2022)  
12. Beschluss Neufassung Kostensatzung (Vorlagen-Nr.: 415/2022)  
13. Beschluss zur Sportstättensatzung (Vorlagen-Nr.: 429/2022)  
14. Beschluss Gebührenverzeichnis für städtische Sportstätten (Vorlagen-Nr.: 430/2022)  
15. Beteiligungsbericht 2021  
16. Informationen und Anfragen der Stadträte  

 

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 18.11.2022)