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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 28.02.2023, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 43. Sitzung am 20.12.2022 und der 44. Stadtratssitzung am 31.01.2023  
5. Ausscheiden aus dem Stadtrat (Vorlagen-Nr.: 463/2023)  
6. Entwicklung Gewerbe- und Industriegebiet Nord 2 in Bischofswerda: Kaufvertrag mit dem Freistaat Sachsen zur Ansiedlung der LUA in Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 439/2022)  
7. Grundsatzbeschluss zur Erschließung des Gewerbe- und Industriegebietes Nord 2 mit Fördermitteln aus der Richtlinie GRW-Infra (Tischvorlage) (Vorlagen-Nr.: 446/2023)  
8. Vergabebeschluss der Objektplanungsleistungen Gebäude und Innenräume zum Projekt Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 447/2023)  
9. Vergabebeschluss der Fachplanungsleistungen Tragwerksplanung zum Projekt
Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 448/2023)
 
10. Vergabebeschluss der Fachplanungsleistungen Brandschutz zum Projekt Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 449/2023)  
11. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 17.02.2023)