Am Dienstag, 30.05.2023, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil (Beginn 17:30 Uhr)
| 4. | Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung | |
| 5. | Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung | |
| 6. | Informationen der Stadtverwaltung | |
| 7. | Auswertung Protokoll der 43. Sitzung am 20.12.2022, Protokoll der 47. Sitzung am 28.03.2023, Protokoll der 48. Stadtratssitzung am 25.04.2023 | |
| 8. | Zustimmung zur Aufnahme in die Vorschlagslisten der Stadt für die Schöffen des Amtsgerichtes und Landgerichtes für die Wahlperiode 2024-2028 (Vorlagen-Nr.: 500/2023) | |
| 9. | Satzung der Stadt Bischofswerda über das Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Straßen und Gehwege - Straßenreinigungssatzung - (Vorlagen-Nr.: 490/2023) | |
| 10. | Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung des Verkehrsentwicklungsplanes 2030+ mit integriertem Radverkehrskonzept (Vorlagen-Nr.: 488/2023) | |
| 11. | Beschluss des Verkehrsentwicklungsplanes 2030+ mit integriertem Radverkehrskonzept (Vorlagen-Nr.: 489/2023) | |
| 12. | Beschluss zum Regionalen Entwicklungskonzept (REK) für das Bischofswerdaer Land (Vorlagen-Nr.: 495/2023) | |
| 13. | Informationen und Anfragen der Stadträte | |
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister
