Am Dienstag, 26.06.2018, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.
Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung
Öffentlicher Teil ab 18:45 Uhr
6. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung
7. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung
8. Informationen der Stadtverwaltung
9. Auswertung Protokoll der 49. Stadtratssitzung am 24.04.2018 und Protokoll der 50. Stadtratssitzung am 29.05.2018
10. Zustimmung zur Aufnahme von Personen in die Vorschlagsliste der Schöffen und Hilfsschöffen
(Vorlagen-Nr.: 551/2018)
11. Beschluss zur Finanzierung von Spielelementen auf dem Altmarkt aus der Stiftung "Herrmannsche Stiftungen"
(Vorlagen-Nr.: 541/2018)
12. Beschluss zur finanziellen Beteiligung für das Begrüßungspaket 2018 aus der Stiftung „Herrmannsche Stiftungen“
(Vorlagen-Nr.: 539/2018)
13. Verwendung zusätzlicher finanzieller Mittel für Anschaffung Bauhoffahrzeug
(Vorlagen-Nr.: 535/2018)
14. Löschung des Rückkaufsrechts für die gesamte Liegenschaft Kulturhaus Bischofswerda
(Vorlagen-Nr.: 491/2018)
15. Vergabe der Bauleistungen Ersatzneubau Kindertagesstätte Zentrum Südstadt - Los 09 Trockenbau
(Vorlagen-Nr.: 536/2018)
16. Beschluss zur Änderung und erneuten Auslegung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Gewerbegebiet Bautzener Straße" bezüglich der Festsetzungen zur Zulässigkeit von zentrenrelevanten Sortimenten gemäß Einzelhandel- und Zentrenkonzept der Stadt Bischofswerda und bezüglich der Festsetzung von flächenbezogenen Schallleistungspegeln
(Vorlagen-Nr.: 542/2018)
17. Beschluss zur Änderung und erneuten Auslegung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 "Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 1" bezüglich der Festsetzungen zur Zulässigkeit von zentrenrelevanten Sortimenten gemäß Einzelhandel- und Zentrenkonzept der Stadt Bischofswerda und bezüglich der Festsetzung von flächenbezogenen Schallleistungspegeln
(Vorlagen-Nr.: 543/2018)
18. Verkauf Baugrundstück, Wohngebiet Buchenweg 13, Flurstück Nr. 147/10, Gemarkung Kleindrebnitz
(Vorlagen-Nr.: 550/2018)
19. Beschluss zur Namensänderung des Stadions Wesenitzsportpark in Volksbank- Sportpark an der Wesenitz
(Vorlagen-Nr.: 548/2018)
20. Beschluss zur Ermächtigung der Stadt Bischofswerda zur Zustimmung zum neuen Gesellschaftervertrag der Info-Kabel GmbH
(Vorlagen-Nr.: 552/2018)
21. Informationen und Anfragen der Stadträte
Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.