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Pressemitteilung

Öffentliche Bekanntmachung

Am Dienstag, 28.03.2023, 17:00 Uhr findet eine Sitzung des Stadtrates statt.

Die Tagesordnung setzt sich aus öffentlichen und nicht öffentlichen Tagesordnungspunkten zusammen.

Sitzungsort: Rathaus, Großer Sitzungssaal

Tagesordnung

Öffentlicher Teil

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit, Anträge zur Tagesordnung  
2. Anfragen von Bürgern und deren Beantwortung  
3. Informationen der Stadtverwaltung  
4. Auswertung Protokoll der 43. Sitzung am 20.12.2022, Protokoll der 44. Sitzung am 31.01.2023, Protokoll der 45. Sitzung am 28.02.2023 und Protokoll der 46. Sitzung am 07.03.2023  
5. Beschlusskontrolle  
6. Verleihung der Sächsischen Waldbrandmedaille 2022  
7. Einbringung Entwurf Doppelhaushalt 2023/2024 der Großen Kreisstadt Bischofswerda  
8. Vergabebeschluss Fachplanungsleistungen Technische Ausrüstung Heizung-Lüftung-Sanitär (HLS) für das Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 456/2023)  
9. Vergabebeschluss Fachplanungsleistungen Technische Ausrüstung Elektro (ELT) für das Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 457/2023)  
10. Vergabebeschluss Fachplanungsleistungen Bauphysik für das Kommunal- und Kulturzentrum
Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 458/2023)
 
11. Vergabe der Projektsteuerungsleistungen für das Kommunal- und Kulturzentrum Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 459/2023)  
12. Beschluss zur Sanierung der Erschließungsanlage „Alte Gasse“ in Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 482/2023)  
13. Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 31 "Ortsteil Schönbrunn" (Vorlagen-Nr.: 462/2023)  
14. Beschluss zur Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 42 "Wohnen am Hustegraben" (Vorlagen-Nr.: 464/2023)  
15. Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Großen Kreisstadt Bischofswerda (Vorlagen-Nr.: 455/2023)  
16. Änderung der Verordnung über verkaufsoffene Sonntage 2023 (Vorlagen-Nr.: 468/2023)  
17. Beschluss der Hauptsatzung (Vorlagen-Nr.: 469/2023)  
18. Beschluss der Geschäftsordnung des Stadtrates, der Ortschaftsräte, der Ausschüsse, der Beiräte und des Ältestenrates der Stadt Bischofswerda - Geschäftsordnung Stadtrat - (Vorlagen-Nr.: 470/2023)  
19. Informationen und Anfragen der Stadträte  

Der Sitzungstermin wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. 

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 17.03.2023)