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Pressemitteilung

Beschlüsse des Stadtrates vom 29.06.2021

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in der Stadtratssitzung am 29.06.2021 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 243/2021    Beschluss zur Aufstellung und öffentlichen Auslegung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Gewerbegebiet Nord 2“

Beschluss-Nr. 247/2021    Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange zur Auslegung der Ergänzungssatzung Flurstück 467c Gemarkung Großdrebnitz „Südlicher Ortsrand Großdrebnitz“

Beschluss-Nr. 251/2021    Satzungsbeschluss für die Ergänzungssatzung Flurstück 467c Gemarkung Großdrebnitz „Südlicher Ortsrand Großdrebnitz“

Beschluss-Nr. 253/2021    Beschluss zur 1. Änderung und Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Süßmilchstraße/Bergstraße“

Beschluss-Nr. 248/2021    Vergabe der Bauleistungen Ersatzneubau Feuerwehrgerätehaus Großdrebnitz, Los 19 Heizung, Lüftung, Sanitär

Beschluss-Nr. 209/2021    Flurbereinigungsverfahren Goldbach – Absichtserklärung zum Bauzeitenplan, der Eigenanteile sowie der künftigen Baulast

Beschluss-Nr. 250/2021    Aufhebung des Beschlusses Antrag Fraktion DIE LINKE/SPD vom 27.04.2021: Antrag zu einem Bauprojekt „Neustädter Straße“ - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für den Bau eines Drogeriemarktes

Beschluss-Nr. 252/2021    Antrag Fraktion DIE LINKE/SPD vom 27.04.2021: Antrag zu einem Bauprojekt „Neustädter Straße“ - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für den Bau eines Drogeriemarktes (Beschlussfassung)

Beschluss-Nr. 242/2021    Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Großen Kreisstadt Bischofswerda

Beschluss-Nr. 245/2021    Beschluss der Satzung der Stadt Bischofswerda über die Errichtung einer Wasserwehr (Wasserwehrsatzung)

Beschluss-Nr. 246/2021    Übertragung der Befugnis zur Stellenbesetzung für Leiter/in der Erhebungsstelle für den Zensus 2021/2022 an den Oberbürgermeister

Beschluss-Nr. 254/2021    Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters zur Auftragsvergabe für die Beschaffung und den Aufbau der Ausstattung/Möblierung für die Grundschule „Geschwister Scholl“ und den Hort Goldbach

Hiermit wird gemäß § 37 Abs. 1 SächsGemO im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 25.05.2021 gefasste

Beschluss-Nr. 233/2021    Verleihung der Ehrenplakette der Großen Kreisstadt

öffentlich bekanntgegeben.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 09.07.2021)