Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in seiner Sitzung am 26.11.2019 folgende Beschlüsse gefasst:
Beschluss-Nr.: 052/2019 Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Großdrebnitz
Beschluss-Nr.: 046/2019 Vertrag über Kommunalsoftware (Software-Lizenz- und Software- Pflegevertrag)
Beschluss-Nr.: 048/2019 Satzung über die Erhebung von Gebühren für den städtischen Friedhof in Bischofswerda – Friedhofsgebührensatzung
Beschluss-Nr.: 050/2019 Satzung über die Benutzung des städtischen Friedhofes Bischofswerda und seiner Anlagen – Friedhofsbenutzungssatzung
Beschluss-Nr.: 040/2019 Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 „Ortsteil Großdrebnitz“
Beschluss-Nr.: 020/2019 Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 27 „Ortsteil Weickersdorf“
Beschluss-Nr.: 039/2019 Beschluss zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 28 „Ortsteil Goldbach“
Beschluss-Nr.: 041/2019 Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur öffentlichen Auslegung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Paul-Kegel-Weg“
Beschluss-Nr.: 042/2019 Satzungsbeschluss für die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 29 „Paul-Kegel-Weg“
Beschluss-Nr.: 047/2019 Änderung Förderprogramm Innenstadt
Es wurde gemäß § 37 Abs. 1 SächsGemO der im nichtöffentlichen Teil der Stadtratssitzung am 29.10.2019 gefasste Beschluss Beschluss-Nr. 049/2019 Beschluss zur Schließung der Kindertageseinrichtungen zwischen Weihnachten und Neujahr 2019/20 öffentlich bekanntgegeben.
Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister