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Pressemitteilung

Beschlüsse des Stadtrates vom 25.06.2019

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in seiner Sitzung am 25.06.2019 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr.: 686/2019 Grundsatzbeschluss zum Kulturhaus

Beschluss-Nr.: 687/2019 Modernisierung des Gebäudes Belmsdorfer Straße 28 (B 28)

Beschluss-Nr.: 681/2019 Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vorhabenbezogener B-Plan Nr. 14 „Verbrauchermarkt Stolpener Straße

Beschluss-Nr.: 663/2019 Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Auslegung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bischofswerda – Rammenau bezüglich der Reduzierung einer geplanten Wohngebietsfläche auf den Flurstücken Teil von Nr. 154/8, 910/1 und 909/10 der Gemarkung Rammenau und bezüglich der Aufhebung von Mischgebietsflächen der Flurstücke Nr. 171/1, 172/1, 175/1, 176/1 und Teil von 151/3 der Gemarkung Rammenau und bezüglich der Ausweisung eines Sondergebietes Wochenendhaus

Beschluss-Nr.: 664/2019 Feststellungsbeschluss zur 4. Änderung des Flächennutzungsplanes Bischofswerda – Rammenau bezüglich der Reduzierung einer geplanten Wohngebietsfläche auf den Flurstücken Teil von Nr. 154/8, 910/1 und 909/10 der Gemarkung Rammenau und bezüglich der Aufhebung von Mischgebietsflächen der Flurstücke Nr. 171/1, 172/1, 175/1, 176/1 und Teil von 151/3 der Gemarkung Rammenau und bezüglich der Ausweisung eines Sondergebietes Wochenendhaus

Beschluss-Nr.: 665/2019 Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Auslegung der 5. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan Bischofswerda – Rammenau im Parallelverfahren mit der Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Nordrand Goldbach“, „Gerüstbau Hein“ und „Lagerhalle Israel“ sowie der Bebauungspläne „Wohnbebauung Belmsdorf T.v.Fl.Nr. 1399/20“ und „Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2“

Beschluss-Nr.: 666/2019 Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integriertem Landschaftsplan Bischofswerda – Rammenau im Parallelverfahren mit der Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne „Nordrand Goldbach“, „Gerüstbau Hein“ und „Lagerhalle Israel“ sowie der Bebauungspläne „Wohnbebauung Belmsdorf T.v.Fl.Nr. 1399/20“ und „Gewerbegebiet Bischofswerda Nord 2“

Beschluss-Nr.: 672/2019 Beschluss zur Änderung und erneuten öffentlichen Auslegung des fortgeltenden Bebauungsplanes Nr. 29 „Paul-Kegel-Weg“

Beschluss-Nr.: 678/2019 Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur frühzeitigen Auslegung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Klengelweg“

Beschluss-Nr.: 679/2019 Beschluss zur öffentlichen Auslegung der 7. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Klengelweg“

Beschluss-Nr.: 684/2019 Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 41 „Süßmilchstraße/Bergstraße“

Beschluss-Nr.: 685/2019 Verkauf Flurstücke Nr. 883/40 und 883/41, Gemarkung Bischofswerda

Beschluss-Nr.: 688/2019 Antrag auf gebührenfreie Genehmigung für das Anbringen von fünf Straßenüberspannungen aller Art zu Werbezwecken gemäß Sondernutzungssatzung der Stadt Bischofswerda

Prof. Dr. Große Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 15.07.2019)