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Pressemitteilung

Beschlüsse des Stadtrates vom 24.09.2024

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Bischofswerda hat in der Stadtratssitzung am 24.09.2024 folgende Beschlüsse gefasst:

Beschluss-Nr. 011/2024       Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2023 der Info-Kabel GmbH zur Entlastung der Vertreter der Stadt Bischofswerda in der Gesellschafterversammlung und zur Entlastung der Geschäftsführung

Beschluss-Nr. 028/2024       Abwägung der Hinweise der Öffentlichkeit und der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange zur Auslegung des Entwurfes der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der Stadt Bischofswerda zur Entwicklung eines zentralen Versorgungsbereiches Neustädter Straße, Stand März 2024

Beschluss-Nr. 012/2024       Beschluss der Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer - Hebesatzsatzung -

Beschluss-Nr. 021/2024       Beschluss zur frühzeitigen Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 44 „Wohnbebauung Gartenstraße“

Beschluss-Nr. 024/2024       Ermächtigung des Ausschusses für Technik und Wirtschaft zur Vergabe der Abbruchleistungen Karl-Liebknecht-Straße 8-10

Beschluss-Nr. 025/2024       Ermächtigung des Ausschusses für Technik und Wirtschaft zur Vergabe der Bauleistungen Sanierung/Ersatzneubau der Stützwand am Hofeteich im OT Schönbrunn

Die Beschlüsse werden hiermit öffentlich bekannt gegeben.

Prof. Dr. Große
Oberbürgermeister

(veröffentlicht am 30.09.2024)