Inhalt:
  1. Bischofswerda.de
  2. Aktuell und Wissenswert
  3. CORONAVIRUS

CORONAVIRUS

Allgemeine Informationen der Stadt Bischofswerda

Vor dem Hintergrund der hohen Corona-Virus-Infektionszahlen im Landkreis Bautzen führt die Stadt Bischofswerda in allen städtischen Liegenschaften eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ein, sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann. Auf Gängen und in Treppenhäusern ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung Pflicht. Besucher müssen während ihres Aufenthaltes ein Formular mit ihren Kontaktdaten sowie der Zeit des Zutritts und Verlassens der Liegenschaft ausfüllen.

Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu minimieren, bittet die Stadt Bischofswerda nochmals eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger, bis auf Weiteres nur noch zwingend notwendige Termine (z.B. Ausweis- oder Reisepassbeantragung) wahrzunehmen. Für alle weiteren Anfragen u.ä. stehen die Mitarbeiter während der regulären Sprechzeiten unter den üblichen Telefon- oder Mailkontakten zur Verfügung. Nach erfolgter Anfrage wird geklärt, ob ein persönliches Erscheinen zur Bearbeitung des Anliegens zwingend erforderlich ist oder dieses per Brief, Mail oder Telefon kontaktlos geklärt werden kann. Ohne vorherige Kontaktaufnahme bzw. Terminvereinbarung wird aus Infektionsschutzgründen kein Zutritt in Liegenschaften der Stadt Bischofswerda gewährt.

Die Stadt Bischofswerda dankt für das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger.

Mehr Informationen zu Maßnahmen und Regelungen der Stadt Bischofswerda:

Unter besonderen Vorsichtsmaßnahmen wird nach Empfehlungen des kommunalen Spitzenverbandes, dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag, die Sitzungstätigkeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse fortgeführt. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Im Interesse des Gesundheitsschutzes steht aber nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Zur Minimierung der Gefahren einer Corona-Infektion wird allen Teilnehmern und Besuchern der Sitzung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen. Außerdem wird für ausreichend große Sitzabstände zwischen Stadträten, Präsidium und Besuchern gesorgt.

Alle Infos zur Erstattung von Elternbeiträgen, Sportstättennutzungsgebühren und Mieten von Vereinen, die sich in kommunale Liegenschaften eingemietet haben, finden Sie HIER
Infos zu den Elternbeiträgen HIER.

Antworten auf häufige Fragen:
https://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html
Aktueller Bußgeldkatalog: 

https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-5637   
Alle amtlichen Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen zur Corona-Pandemie:
https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html  

Die sächsische Staatsregierung hat ihre verschiedenen telefonischen Beratungsangebote rund um die Coronavirus-Infektionen gebündelt. Ab sofort können telefonische Anfragen unter der einheitlichen kostenlosen Hotline 0800 – 1000 214 gestellt werden. Mehrere Dutzend Experten aus verschiedenen Ministerien stehen als Ansprechpartner zur Verfügung.

Die Hotline ist mit fünf Hauptmenüpunkten aufgebaut:
1. allgemeine Fragen, Fragen zur Allgemeinverfügung und den damit verbundenen Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens
2. Fördermöglichkeiten für Unternehmer
3. Steuern und Justiz
4. Schulen, Kitas und Kinderbetreuung sowie Kultur, Tourismus und wissenschaftliche Einrichtungen
5. Land- und Forstwirtschaft

Die Hotline ist von Montag bis Freitag (außer Feiertage) von 9 bis 18 Uhr erreichbar. Wegen der Vielzahl an Nachfragen kann es zeitweise zu Wartezeiten kommen. Das Angebot wird kontinuierlich ausgebaut.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales (SMS) hat eine FAQ-Liste erstellt, die die wichtigsten Fragen und Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung beinhaltet. Zum Fragenkatalog bitte HIER klicken.

Mehr Informationen des Freistaates Sachsen: www.coronavirus.sachsen.de 
Mehr Informationen des Landkreises Bautzen: www.landkreis-bautzen.de/coronavirus.php 

Informationen für Eltern

Zur Umsetzung des eingeschränkten Regelbetriebes in den KiTas und Horten ab 15.02.2021

Nur Notbetreuung in der KiTa „Butterberg-Wichtel“ ab dem 19.02.2021 bis vorerst 05.03.2021 

Eingeschränkter Regelbetrieb in Kitas und Schulen

Schülerinnen und Schüler folgender Abschlussklassen und Abschlussjahrgänge lernen bereits wieder im Präsenzunterricht:

  • Förderschulen, die nach den Lehrplänen für die Oberschule unterrichtet werden,
  • Oberschulen,
  • Gymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12),
  • Fachoberschulen (Klassenstufe 12),
  • Berufliche Gymnasien (Jahrgangsstufen 12 und 13),
  • Abendschulen,
  • Abendgymnasien (Jahrgangsstufen 11 und 12),
  • Kollegs (Jahrgangsstufen 11 und 12),
  • Berufsschulen für Schülerinnen und Schüler in der dualen Berufsausbildung (einschließlich Vorabschlussklassen, deren Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2020/2021 am ersten Teil einer in zwei zeitlich auseinanderfallenden Teilen durchgeführten Abschlussprüfung teilnehmen),
  • Berufsfachschulen,
  • Fachschulen

Alle übrigen Kinder und Jugendlichen verbleiben in häuslicher Lernzeit.

Die Verlängerung der Osterferien bleibt bestehen. Die Osterferien beginnen am 27. März und enden wie geplant am 10. April.

Ab 15. Februar 2021 gilt eine neue Corona-Schutz-Verordnung im Freistaat Sachsen: HIER

Für den Bereich Kita und Schule sind in dieser Verordnung folgende Paragrafen besonders bedeutsam:

  • § 5a Betriebseinschränkungen für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen
  • § 5b Medizinischer Mund-Nasen-Schutz in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und an Schulen (Details in der FAQ Infektionsschutz)
  • § 5c Hygieneplan und Hygienemaßnahmen an Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen

Mehr Infos des Freistaates Sachsen finden Sie HIER

Erstattung Elternbeiträge

Folgende Regelung tritt für die Zeit vom 14.12.2020 bis 14.02.2021 in Kraft:

Die bereits abgebuchten Elternbeiträge für den Monat 01/2021 werden für den Zeitraum 14.12.2020 bis einschließlich 17.01.2021 entsprechend ausgebucht und mit dem Monat 02/2021 verrechnet.

Die Elternbeiträge für den Monat 02/2021 werden nicht abgebucht bzw. müssen nicht überwiesen werden, dies entspricht dem Zeitraum vom 18.01.2021 bis einschließlich 14.02.2021. Die daraus resultierenden Gutschriften werden mit dem Elternbeitrag für den Monat 03/2021 verrechnet, somit entfällt auch hier die Abbuchung bzw. die Zahlung des Elternbeitrages. Es werden keine separaten Bescheide erlassen.

Zusätzlich ist Folgendes zu beachten:

Für Eltern deren Kinder eine Notbetreuung in Anspruch nehmen müssen, werden für den kompletten Zeitraum Elternbeiträge in Höhe von 75 Prozent des regulär festgesetzten Elternbeitrages mit separatem Bescheid nachträglich berechnet. Dieses Verfahren wird auch für Hortkinder angewandt, da vormittags die Betreuung durch die Schule abgedeckt wird.

Um das Verfahren nicht zu verzögern, ist es wichtig, dass die Eltern keine eigenständigen Rückbuchungen für den Monat 01/2021 vornehmen.

Für Rückfragen steht den Eltern die zuständige Kollegin des Familien- und Ordnungsamt unter der Telefonnummer 03594 786-128 gern zur Verfügung.

Wird per Allgemeinverfügung des Freistaates Sachsen die Schließung der Kindereinrichtungen verlängert, kann der Zeitraum für die Geltung dieser Anweisung entsprechend verlängert werden.

Informationen für Unternehmen

Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen bietet jeweils montags Schnelltests für Grenzpendler an, Terminvereinbarung notwendig

Ab 18. Januar 2021 müssen sich Grenzpendler und Grenzgänger regelmäßig, mindestens aber einmal in der Woche aufgrund der Sächsischen Quarantäne-Verordnung auf das Coronavirus testen lassen. Ein privates Testcenter an der A4 in Kodersdorf wird bis dahin seinen Betrieb aufnehmen.

Das Landratsamt unterstützt derzeit private Anbieter, die im grenznahen Raum im Landkreis Bautzen ebenfalls Schnelltest-Angebote schaffen wollen. Bis diese privaten Testcenter betriebsbereit sind, bietet das Gesundheitsamt Bautzen jeweils montags von 13 bis 16 Uhr, erstmals am 18. Januar 2021, Schnelltests für ausländische Arbeitnehmer an, die in Unternehmen des Landkreises Bautzen arbeiten.

Ein Test kostet 34,95 Euro und ist vor Ort per EC-Karte oder Kreditkarte (kein Bargeld) zu bezahlen. Die Testergebnisse werden vor Ort ausgehändigt. 

Es können maximal 75 Tests vorgenommen werden. Daher ist eine Reservierung unter https://www.terminland.de/lra-bautzen/online/Schnelltest_Pendler notwendig.

Freistaat Sachsen und Bund haben derweil Programme gestartet, bei denen Unternehmen Unterstützung beantragen können. Mehr Informationen und einen ersten Überblick finden Sie HIER.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales (SMS) hat eine FAQ-Liste erstellt, die die wichtigsten Fragen und Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung beinhaltet. Zum Fragenkatalog bitte HIER klicken. 

Sofortprogramme "Sachsen hilft sofort"

Bei der Sächsischen Aufbaubank können die Darlehen I und II „Sachsen hilft sofort“  beantragt werden.

Die Soforthilfe des Freistaats Sachsen besteht aus einem Darlehensprogramm für Selbständige und Unternehmen. Es gibt zwei Varianten:

(I) Darlehen für Selbständige und Unternehmen mit max. 1 Mio. EUR Jahresumsatz
(II) Darlehen für Unternehmen über 1 Mio. Jahresumsatz uns bis zu 100 MitarbeiterInnen. Die beiden Varianten unterscheiden sich in der Höhe des beantragbaren Darlehens und im Antragsprozess.

Darlehen I – Das Wichtigste in Kürze:

  • Einzelunternehmer (Solo-Selbständige), Kleinstunternehmen und Freiberufler in Sachsen, mit einem Jahresumsatz oder Jahresbilanz bis zu 1 Mio. EUR
  • Darlehen ab 5.000 bis 50.000 EUR, in begründeten Ausnahmefällen bis 100.000 EUR
  • Zinslos (Laufzeit: 10 Jahre, davon bis zu 3 tilgungsfreie Jahre möglich)
  • mindestens 20% Umsatzrückgang als Anteil vom letzten Jahresumsatz in direkter Folge der Ausbreitung des Coronavirus
  • Unternehmen war per 31. Dezember 2019 wirtschaftlich gesund
  • Das Darlehen ist für die gesamte Laufzeit von 10 Jahren zinslos und muss drei Jahre lang nicht zurück gezahlt werden. Wird das Darlehen innerhalb der ersten drei Jahre zurückgezahlt, werden 10% des Darlehens erlassen. Wenn der Jahresumsatz 2023 aufgrund der Corona-Pandemie hinter dem des Jahres 2019 zurückbleibt, werden bis zu 20% des Darlehens erlassen.
  • Es muss eine sogenannte De-minimis Erklärung mit eingereicht werden, auf der alle staatlichen Beihilfen aus den letzten drei Jahren erfasst werden (z.B. Zuschüsse über die SAB (Messeförderung, Innovationsgutschein), aber auch geförderte Beratungsleistungen oder geförderte Kredite // Hinweis vom „Kreativen Sachsen“: Die Zuwendungen aus Kulturförderung (Kulturämter, Kulturstiftung etc.) müssen nicht auf dem De-minimis Formular angegeben werden.
  • die Förderung kann elektronisch und in Papierform beantragt werden

Darlehen II – Das Wichtigste in Kürze

  • Unternehmen, die ihren Sitz in Sachsen haben und einen Jahresumsatz von über 1 Mio. EUR und bis zu 100 MitarbeiterInnen
  • Unternehmen war per 31. Dezember 2019 wirtschaftlich gesund
  • AntragstellerInnen müssen aufgrund der direkten Auswirkungen der Corona-Krise ( einen Umsatzrückgang von mindestens 20 Prozent haben bzw. erwarten
  • Das Darlehen wird als Projektförderung durch ein zinsloses, am Liquiditätsbedarf für zunächst vier Monate orientiertes Nachrang-Darlehen von bis zu 100.000 Euro gewährt
  • Das Darlehen ist für die gesamte Laufzeit von 10 Jahren zinslos und muss drei Jahre lang nicht zurück gezahlt werden. Wird das Darlehen innerhalb der ersten drei Jahre zurückgezahlt, werden 10% des Darlehens erlassen. Wenn der Jahresumsatz 2023 aufgrund der Corona-Pandemie hinter dem des Jahres 2019 zurückbleibt, werden bis zu 20% des Darlehens erlassen.

Sämtliche Details zur Förderung sowie die dazugehörigen Formulare sind auf der Website der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – abrufbar. Zur Online Antragstellung für das Corona-Darlehen geht es HIER

Soforthilfe des Bundes

Zuschüsse für Soloselbstständige und Kleinstunternehmen 

Die wichtigsten Infos zum Darlehen zusammengefasst:

  • Für Selbständige und Unternehmen bis 5 MitarbeiterInnen einmalig bis zu 9.000 EUR
  • Für Unternehmen bis 10 MitarbeiterInnen einmalig bis zu 15.000 EUR
  • Antragsteller müssen durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten sein
  • kann nicht zur Zahlung eines UnternehmerInnenlohns verwendet werden, sondern ausschließlich für Betriebsmittel
  • Antragstellung bis spätestens 31.05.2020

Sämtliche Details zur Förderung sowie die dazugehörigen Formulare sind auf der Website der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank abrufbar.

Bund verbessert Kreditprogramm für Mittelstand

Mit KfW-Schnellkrediten verbessert die Bundesregierung ihren Schutzschirm für mittel-ständische Unternehmen. Neu sind eine 100-prozentige Haftungsfreistellung und der Verzicht auf eine übliche Risikoprüfung. Mehr Informationen finden Sie HIER.

Bund fördert Corona-Beratungen für KMU zu 100 Prozent

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ab sofort die Beratungen für kleine und mittle-re Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil. Die verbesserten Förderkonditionen für die Inanspruchnahme professioneller Beratungsleistungen treten heute in Kraft und gelten befristet bis Ende 2020. Mehr Informationen finden Sie HIER.

Übersicht 

Für Kultur- und Kreativwirtschaftsunternehmen

  • Arbeitsstipendien "Denkzeit" – Die Stipendien in Höhe von jeweils 2.000 EUR können seit 23.04.2020 über die Webseite der Kulturstiftung des Freistaats Sachsen beantragt werden
  • zinsfreie Darlehen des Freistaates Sachsen, siehe "Soforthilfe für Sachsen"
  • einmalige Zuschüsse für Soloselbstständige und Kleinstunternehmen, siehe oben "Soforthilfe des Bundes"
  • Corona-Grundsicherung: Neue Regeln im ALG II – Mehr dazu auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit

Neue Plattform für regionale Gastronomie-Angebote

Viele Sachsen vermissen ihre Lieblingslokale und den Gastwirt um die Ecke. Aus diesem Grund startet der DEHOGA Sachsen gemeinsam mit dem Sächsischen Tou-rismusministerium und weiteren Akteuren die Online-Plattform »Lokalhelden Sach-sen« und bündelt dort sachsenweit und kostenlos für alle Gastronomen die Angebote. www.lokalhelden-sachsen.de

Sonstige Informationen: Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages

Das Bundesministerium für Finanzen hat in seinem Maßnahmenpaket vom 13.03.2020 beschlossen, dass entsprechend der gleich lautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) vom 19. März 2020 nachweislich und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige eine Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen bei dem zuständigen Finanzamt beantragen können. Dies ist unter folgendem Link möglich: https://tinyurl.com/yx2ytksd