Inhalt:
  1. Bischofswerda.de
  2. Aktuell und Wissenswert
  3. CORONAVIRUS

CORONAVIRUS

Allgemeine Informationen der Stadt Bischofswerda

Gemäß §6 (2) der Sächsischen Corona-Notfall-Verordnung, gültig vom 22.11.2021 bis 12.12.2021, gilt für den Rechts- und Geschäftsverkehr von und mit staatlichen Stellen, hier: Stadt Bischofswerda, die Pflicht zur Vorlage eines Impf-, Genesenen- oder Testnachweises. Die Kontrolle der jeweiligen Nachweise erfolgt durch Mitarbeiter der Stadt Bischofswerda. Ohne diese Nachweise kann unter anderem kein Zutritt zum Rathaus oder dem Bauamtsgebäude gewährt werden.

Vor dem Hintergrund der hohen Corona-Virus-Infektionszahlen im Landkreis Bautzen führt die Stadt Bischofswerda in allen städtischen Liegenschaften eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ein, sofern ein Mindestabstand von 1,50 Metern nicht eingehalten werden kann. Auf Gängen und in Treppenhäusern ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung Pflicht. Besucher müssen während ihres Aufenthaltes ein Formular mit ihren Kontaktdaten sowie der Zeit des Zutritts und Verlassens der Liegenschaft ausfüllen.

Um das Risiko einer Ansteckung mit dem Corona-Virus zu minimieren, bittet die Stadt Bischofswerda nochmals eindringlich alle Bürgerinnen und Bürger, bis auf Weiteres nur noch zwingend notwendige Termine (z.B. Ausweis- oder Reisepassbeantragung) wahrzunehmen. Für alle weiteren Anfragen u.ä. stehen die Mitarbeiter während der regulären Sprechzeiten unter den üblichen Telefon- oder Mailkontakten zur Verfügung. Nach erfolgter Anfrage wird geklärt, ob ein persönliches Erscheinen zur Bearbeitung des Anliegens zwingend erforderlich ist oder dieses per Brief, Mail oder Telefon kontaktlos geklärt werden kann. Ohne vorherige Kontaktaufnahme bzw. Terminvereinbarung wird aus Infektionsschutzgründen kein Zutritt in Liegenschaften der Stadt Bischofswerda gewährt.

Die Stadt Bischofswerda dankt für das Verständnis der Bürgerinnen und Bürger.

Mehr Informationen zu Maßnahmen und Regelungen der Stadt Bischofswerda:

Unter besonderen Vorsichtsmaßnahmen wird nach Empfehlungen des kommunalen Spitzenverbandes, dem Sächsischen Städte- und Gemeindetag, die Sitzungstätigkeit des Stadtrates und seiner Ausschüsse fortgeführt. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich. Im Interesse des Gesundheitsschutzes steht aber nur eine begrenzte Kapazität an Plätzen für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Zur Minimierung der Gefahren einer Corona-Infektion wird allen Teilnehmern und Besuchern der Sitzung das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung dringend empfohlen. Außerdem wird für ausreichend große Sitzabstände zwischen Stadträten, Präsidium und Besuchern gesorgt.

Alle Infos zur Erstattung von Elternbeiträgen, Sportstättennutzungsgebühren und Mieten von Vereinen, die sich in kommunale Liegenschaften eingemietet haben, finden Sie HIER
Infos zu den Elternbeiträgen HIER.

Antworten auf häufige Fragen:
https://www.coronavirus.sachsen.de/haeufige-fragen-zu-den-ausgangsbeschraenkungen-und-einschraenkungen-des-oeffentlichen-lebens-5074.html
Aktueller Bußgeldkatalog: 

https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html#a-5637   
Alle amtlichen Bekanntmachungen des Freistaates Sachsen zur Corona-Pandemie:
https://www.coronavirus.sachsen.de/amtliche-bekanntmachungen.html  

Die sächsische Staatsregierung hat ihre verschiedenen telefonischen Beratungsangebote rund um die Coronavirus-Infektionen gebündelt. Ab sofort können telefonische Anfragen unter der einheitlichen kostenlosen Hotline 0800 – 1000 214 gestellt werden. Mehrere Dutzend Experten aus verschiedenen Ministerien stehen als Ansprechpartner zur Verfügung.

Die Hotline ist mit fünf Hauptmenüpunkten aufgebaut:
1. allgemeine Fragen, Fragen zur Allgemeinverfügung und den damit verbundenen Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens
2. Fördermöglichkeiten für Unternehmer
3. Steuern und Justiz
4. Schulen, Kitas und Kinderbetreuung sowie Kultur, Tourismus und wissenschaftliche Einrichtungen
5. Land- und Forstwirtschaft

Die Hotline ist von Montag bis Freitag (außer Feiertage) von 9 bis 18 Uhr erreichbar. Wegen der Vielzahl an Nachfragen kann es zeitweise zu Wartezeiten kommen. Das Angebot wird kontinuierlich ausgebaut.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales (SMS) hat eine FAQ-Liste erstellt, die die wichtigsten Fragen und Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung beinhaltet. Zum Fragenkatalog bitte HIER klicken.

Mehr Informationen des Freistaates Sachsen: www.coronavirus.sachsen.de 
Mehr Informationen des Landkreises Bautzen: www.landkreis-bautzen.de/coronavirus.php 

Informationen für Eltern

 

Ab Montag, dem 29. November 2021, bis einschließlich der Weihnachtsferien müssen gemäß der Sächsischen Schul- und Kita-Coronaverordnung vom 19. November 2021 Grund- und Förderschulen (Primarbereich) sowie Kindertageseinrichtungen verpflichtend in den eingeschränkten Regelbetrieb wechseln. Da die Kinder in festen Gruppen mit festem Personal betreut werden, ist der eingeschränkte Regelbetrieb sehr personalaufwändig. Dies erfordert eine Anpassung der Öffnungszeiten der Einrichtungen.

Horte:

Frühhort in allen 3 Horten von 6.00 – 7.30 Uhr

HortHausen: ab Schulschluss – 17.00 Uhr

Hort Goldbach: ab Schulschluss – 16.00  Uhr

8-Sterne-Hort (voraussichtlich ab 1. Dezember): ab Schulschluss – 16.00 Uhr

Kitas:

Anne Frank (voraussichtlich ab 6. Dezember 2021): 6.00 – 15.00 und 7.00 – 16.00 Uhr

Glückskäfer: 6.00 – 17.00 Uhr

Sonnenschein: 6.00 – 16.00 Uhr

Buddelflink (voraussichtlich ab 6. Dezember 2021): 6.30 – 16.00 Uhr

Regenbogen: 7.00 – 16.00 Uhr

Butterberg-Wichtel: 7.00 – 16.00 Uhr            

Die Öffnungszeiten der Einrichtungen richten sich nach dem vorgehaltenen Personal je Einrichtung. Sollte eine Betreuung der Kinder nicht sichergestellt werden können, sind Veränderungen jederzeit möglich.

Informationen für Unternehmen

Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen bietet jeweils montags Schnelltests für Grenzpendler an, Terminvereinbarung notwendig

Ab 18. Januar 2021 müssen sich Grenzpendler und Grenzgänger regelmäßig, mindestens aber einmal in der Woche aufgrund der Sächsischen Quarantäne-Verordnung auf das Coronavirus testen lassen. Ein privates Testcenter an der A4 in Kodersdorf wird bis dahin seinen Betrieb aufnehmen.

Das Landratsamt unterstützt derzeit private Anbieter, die im grenznahen Raum im Landkreis Bautzen ebenfalls Schnelltest-Angebote schaffen wollen. Bis diese privaten Testcenter betriebsbereit sind, bietet das Gesundheitsamt Bautzen jeweils montags von 13 bis 16 Uhr, erstmals am 18. Januar 2021, Schnelltests für ausländische Arbeitnehmer an, die in Unternehmen des Landkreises Bautzen arbeiten.

Ein Test kostet 34,95 Euro und ist vor Ort per EC-Karte oder Kreditkarte (kein Bargeld) zu bezahlen. Die Testergebnisse werden vor Ort ausgehändigt. 

Es können maximal 75 Tests vorgenommen werden. Daher ist eine Reservierung unter https://www.terminland.de/lra-bautzen/online/Schnelltest_Pendler notwendig.

Freistaat Sachsen und Bund haben derweil Programme gestartet, bei denen Unternehmen Unterstützung beantragen können. Mehr Informationen und einen ersten Überblick finden Sie HIER.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales (SMS) hat eine FAQ-Liste erstellt, die die wichtigsten Fragen und Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung beinhaltet. Zum Fragenkatalog bitte HIER klicken. 

Sofortprogramme "Sachsen hilft sofort"

Bei der Sächsischen Aufbaubank können die Darlehen I und II „Sachsen hilft sofort“  beantragt werden.

Die Soforthilfe des Freistaats Sachsen besteht aus einem Darlehensprogramm für Selbständige und Unternehmen. Es gibt zwei Varianten:

(I) Darlehen für Selbständige und Unternehmen mit max. 1 Mio. EUR Jahresumsatz
(II) Darlehen für Unternehmen über 1 Mio. Jahresumsatz uns bis zu 100 MitarbeiterInnen. Die beiden Varianten unterscheiden sich in der Höhe des beantragbaren Darlehens und im Antragsprozess.

Darlehen I – Das Wichtigste in Kürze:

  • Einzelunternehmer (Solo-Selbständige), Kleinstunternehmen und Freiberufler in Sachsen, mit einem Jahresumsatz oder Jahresbilanz bis zu 1 Mio. EUR
  • Darlehen ab 5.000 bis 50.000 EUR, in begründeten Ausnahmefällen bis 100.000 EUR
  • Zinslos (Laufzeit: 10 Jahre, davon bis zu 3 tilgungsfreie Jahre möglich)
  • mindestens 20% Umsatzrückgang als Anteil vom letzten Jahresumsatz in direkter Folge der Ausbreitung des Coronavirus
  • Unternehmen war per 31. Dezember 2019 wirtschaftlich gesund
  • Das Darlehen ist für die gesamte Laufzeit von 10 Jahren zinslos und muss drei Jahre lang nicht zurück gezahlt werden. Wird das Darlehen innerhalb der ersten drei Jahre zurückgezahlt, werden 10% des Darlehens erlassen. Wenn der Jahresumsatz 2023 aufgrund der Corona-Pandemie hinter dem des Jahres 2019 zurückbleibt, werden bis zu 20% des Darlehens erlassen.
  • Es muss eine sogenannte De-minimis Erklärung mit eingereicht werden, auf der alle staatlichen Beihilfen aus den letzten drei Jahren erfasst werden (z.B. Zuschüsse über die SAB (Messeförderung, Innovationsgutschein), aber auch geförderte Beratungsleistungen oder geförderte Kredite // Hinweis vom „Kreativen Sachsen“: Die Zuwendungen aus Kulturförderung (Kulturämter, Kulturstiftung etc.) müssen nicht auf dem De-minimis Formular angegeben werden.
  • die Förderung kann elektronisch und in Papierform beantragt werden

Darlehen II – Das Wichtigste in Kürze

  • Unternehmen, die ihren Sitz in Sachsen haben und einen Jahresumsatz von über 1 Mio. EUR und bis zu 100 MitarbeiterInnen
  • Unternehmen war per 31. Dezember 2019 wirtschaftlich gesund
  • AntragstellerInnen müssen aufgrund der direkten Auswirkungen der Corona-Krise ( einen Umsatzrückgang von mindestens 20 Prozent haben bzw. erwarten
  • Das Darlehen wird als Projektförderung durch ein zinsloses, am Liquiditätsbedarf für zunächst vier Monate orientiertes Nachrang-Darlehen von bis zu 100.000 Euro gewährt
  • Das Darlehen ist für die gesamte Laufzeit von 10 Jahren zinslos und muss drei Jahre lang nicht zurück gezahlt werden. Wird das Darlehen innerhalb der ersten drei Jahre zurückgezahlt, werden 10% des Darlehens erlassen. Wenn der Jahresumsatz 2023 aufgrund der Corona-Pandemie hinter dem des Jahres 2019 zurückbleibt, werden bis zu 20% des Darlehens erlassen.

Sämtliche Details zur Förderung sowie die dazugehörigen Formulare sind auf der Website der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – abrufbar. Zur Online Antragstellung für das Corona-Darlehen geht es HIER

Soforthilfe des Bundes

Zuschüsse für Soloselbstständige und Kleinstunternehmen 

Die wichtigsten Infos zum Darlehen zusammengefasst:

  • Für Selbständige und Unternehmen bis 5 MitarbeiterInnen einmalig bis zu 9.000 EUR
  • Für Unternehmen bis 10 MitarbeiterInnen einmalig bis zu 15.000 EUR
  • Antragsteller müssen durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten sein
  • kann nicht zur Zahlung eines UnternehmerInnenlohns verwendet werden, sondern ausschließlich für Betriebsmittel
  • Antragstellung bis spätestens 31.05.2020

Sämtliche Details zur Förderung sowie die dazugehörigen Formulare sind auf der Website der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank abrufbar.

Bund verbessert Kreditprogramm für Mittelstand

Mit KfW-Schnellkrediten verbessert die Bundesregierung ihren Schutzschirm für mittel-ständische Unternehmen. Neu sind eine 100-prozentige Haftungsfreistellung und der Verzicht auf eine übliche Risikoprüfung. Mehr Informationen finden Sie HIER.

Bund fördert Corona-Beratungen für KMU zu 100 Prozent

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ab sofort die Beratungen für kleine und mittle-re Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil. Die verbesserten Förderkonditionen für die Inanspruchnahme professioneller Beratungsleistungen treten heute in Kraft und gelten befristet bis Ende 2020. Mehr Informationen finden Sie HIER.

Übersicht 

Für Kultur- und Kreativwirtschaftsunternehmen

  • Arbeitsstipendien "Denkzeit" – Die Stipendien in Höhe von jeweils 2.000 EUR können seit 23.04.2020 über die Webseite der Kulturstiftung des Freistaats Sachsen beantragt werden
  • zinsfreie Darlehen des Freistaates Sachsen, siehe "Soforthilfe für Sachsen"
  • einmalige Zuschüsse für Soloselbstständige und Kleinstunternehmen, siehe oben "Soforthilfe des Bundes"
  • Corona-Grundsicherung: Neue Regeln im ALG II – Mehr dazu auf den Seiten der Bundesagentur für Arbeit

Neue Plattform für regionale Gastronomie-Angebote

Viele Sachsen vermissen ihre Lieblingslokale und den Gastwirt um die Ecke. Aus diesem Grund startet der DEHOGA Sachsen gemeinsam mit dem Sächsischen Tou-rismusministerium und weiteren Akteuren die Online-Plattform »Lokalhelden Sach-sen« und bündelt dort sachsenweit und kostenlos für alle Gastronomen die Angebote. www.lokalhelden-sachsen.de

Sonstige Informationen: Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages

Das Bundesministerium für Finanzen hat in seinem Maßnahmenpaket vom 13.03.2020 beschlossen, dass entsprechend der gleich lautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) vom 19. März 2020 nachweislich und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige eine Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen bei dem zuständigen Finanzamt beantragen können. Dies ist unter folgendem Link möglich: https://tinyurl.com/yx2ytksd