Inhalt:
  1. Bischofswerda.de
  2. Aktuell und Wissenswert
  3. CORONAVIRUS

CORONAVIRUS

Allgemeine Informationen der Stadt Bischofswerda

Mit Wirkung vom 17. März 2020 wird die Stadtverwaltung Bischofswerda (Rathaus, Bauamt, Bauhof, Bischofssitz) für den allgemeinen Publikumsverkehr geschlossen. Ausnahmen sind nur für nicht aufschiebbare Angelegenheit möglich. Für den Zutritt zur Stadtverwaltung muss zwingend vorher telefonisch unter 03594-786-0 ein Termin vereinbart werden.

Für alle weiteren Anfragen u.ä. stehen die Mitarbeiter während der regulären Sprechzeiten unter den üblichen Telefon- oder Mailkontakten zur Verfügung. Telefonische Erreichbarkeit ist zu folgenden Zeiten möglich: Mo, 9 bis 16 Uhr / Di, 9 bis 18 Uhr / Mi, 9 bis 12 Uhr / Do, 9 bis 18 Uhr / Fr, 9 bis 12 Uhr

Mehr Informationen zu Maßnahmen und Regelungen der Stadt Bischofswerda: 

Achtung: Sitzungen des Stadtrates, seiner Ausschüsse und der Ortschaftsräte fallen bis auf Weiteres aus.

Der Bischofswerdaer Wochenmarkt auf dem Altmarkt kann ab Freitag, 3. April 2020, mit Einschränkungen auf Grundlage der Sächsischen-Corona-Schutz-Verordnung wieder stattfinden. Die neue Verordnung ersetzt die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhang vom 22. März 2020 zu den Ausgangsbeschränkungen. Das Angebot des Marktes wird gemäß der Verordnung auf den Bereich der Lebensmittel, selbst erzeugter Gartenbau- und Baumschulerzeugnisse sowie Tierbedarf beschränkt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Kunden der mobilen Marktstände zwingend ausreichend Abstand zu Mitmenschen halten – mindestens zwei Meter – und die Hygienehinweise der Sächsischen Staatsregierung zu befolgen sind.

Die Grüngutannahmestelle am Schmöllner Weg bleibt bis auf Weiteres geschlossen. Eine Information, wann die Annahme von Grüngut wieder erfolgen kann, kann derzeit nicht gegeben werden. Der Zeitpunkt richtet sich nach den Bestimmungen der Allgemeinverfügungen des Freistaates Sachsen. Die Stadt Bischofswerda wird dann umgehend informieren.

Alle Infos zur Erstattung von Elternbeiträgen, Sportstättennutzungsgebühren und Mieten von Vereinen, die sich in kommunale Liegenschaften eingemietet haben, finden Sie HIER.

Der Freistaat Sachsen schließt per Allgemeinverfügung fast alle privaten und öffentlichen Einrichtungen und untersagt ebenso alle Veranstaltungen. Ab 1. April 2020: Neue Verordnung und Allgemeinverfügung zum Verbot von Veranstaltungen – Gültigkeit bis vorerst 20. April 2020, 0 Uhr. Mit dem Inkrafttreten der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung tritt die Allgemeinverfügung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 22. März 2020, Az. 15-5422/10 (Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie - Ausgangsbeschränkungen) außer Kraft.
Inhalt der Verordnung:
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Fassung-RV-SaechsCoronaSchVO_31032020.pdf
Antwort auf häufige Fragen – gültig ab 1.4.20: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/FAQ_ab_010420.pdf
Verbot von Veranstaltungen (Allgemeinverfügung ab 1.4.20):
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/20-03-31AllgV-VeranS_Verbot-von-Veranstaltungen.pdf 

Die sächsische Staatsregierung hat ihre verschiedenen telefonischen Beratungsangebote rund um die Coronavirus-Infektionen gebündelt. Ab sofort können telefonische Anfragen unter der einheitlichen kostenlosen Hotline 0800 – 1000 214 gestellt werden. Mehrere Dutzend Experten aus verschiedenen Ministerien stehen als Ansprechpartner zur Verfügung.

Die Hotline ist mit fünf Hauptmenüpunkten aufgebaut:
1. allgemeine Fragen, Fragen zur Allgemeinverfügung und den damit verbundenen Ausgangsbeschränkungen und Einschränkungen des öffentlichen Lebens
2. Fördermöglichkeiten für Unternehmer
3. Steuern und Justiz
4. Schulen, Kitas und Kinderbetreuung sowie Kultur, Tourismus und wissenschaftliche Einrichtungen
5. Land- und Forstwirtschaft

Die Hotline ist von Montag bis Freitag zwischen 7 bis 18 Uhr sowie samstags/sonntags von 12 bis 18 Uhr erreichbar. Wegen der Vielzahl an Nachfragen kann es zeitweise zu Wartezeiten kommen. Das Angebot wird kontinuierlich ausgebaut.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales (SMS) hat eine FAQ-Liste erstellt, die die wichtigsten Fragen und Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung beinhaltet. Zum Fragenkatalog bitte HIER klicken.

Mehr Informationen des Freistaates Sachsen: www.coronavirus.sachsen.de 
Mehr Informationen des Landkreises Bautzen: www.landkreis-bautzen.de/coronavirus.php 

Informationen für Eltern

Meldung vom 02.04.2020: Grundschulen Süd und Goldbach öffnen wieder für Notbetreuung
Auf Grundlage der Entscheidung des Gesundheitsamtes und des Landesamtes für Schule und Bildung wird die Notbetreuung in den Grundschulen Süd und Goldbach am Standort Süd ab Montag, 6. April 2020, wieder aufgenommen. Eltern, deren Kinder die Betreuung nutzen, werden durch die Schulleiter informiert. Rückfragen sind an die jeweilige Schulleitung zu richten.

Meldung vom 22.3.2020, 15.10 Uhr: Die Grundschule Goldbach wird wegen eines nachgewiesenen Corona-Falls geschlossen, eine Notbetreuung (in der Grundschule Süd) findet nicht mehr statt. Betroffene Kinder bleiben zu Hause, die Eltern werden durch die Schule informiert. Die Schließung der Grundschule Süd (zusammengelegte Notbetreuung mit Goldbach) ist nach Information durch das Landratsamt Bautzen vom 22.3.2020, 16.10 Uhr, ebenfalls erfolgt.

Schließung von Schulen und Kitas:
Allgemeinverfügung Vollzug des Infektionsschutzgesetzes Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vom 16. März 2020

Für Eltern, die eine Erklärung des Bedarfs einer Notbetreuung in Kita und Schule benötigen, bitte HIER klicken und das Formular ausgefüllt bei der Kita- bzw.Schulleitung abgeben.
Der Anspruch auf Notfallbetreuung in Kita und Grundschule wurde erweitert – die entsprechende Allgemeinverfügung tritt am 24. März, 0 Uhr, in Kraft. Eine aktualisierte Übersicht der Personenberechtigten für die Notbetreuung ist abrufbar unter: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/235314 

Erstattung Elternbeiträge
Sachsens Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände haben sich am 20.03.2020 zur Erstattung von Kitagebühren verständigt. Für den Zeitraum vom 18.03. bis 17.04.2020 – der Schließung von Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und Horten – werden keine Elternbeiträge erhoben.

Oberbürgermeister Prof. Dr. Holm Große hat die Erstattung von den gezahlten Elternbeiträgen, welche in o.g. kommunalen Einrichtungen betreut werden, veranlasst. Dies gilt auch für Kinder, für die in diesem Zeitraum eine Notbetreuung besteht. Den Eltern wird der Elternbeitrag für einen Monat zurückerstattet. Aus technischen Gründen war es dennoch erforderlich, den Elternbeitrag für den Monat April vorerst vollständig einzuziehen. Dies erfolgte zum 01.04.2020. Anschließend werden alle Änderungen, dem Kind betreffend, eingearbeitet und abgerechnet. Sobald alle Vorgänge geprüft worden, werden den Eltern die bereits gezahlten Elternbeiträge erstattet. Dies soll nach den Osterferien geschehen. Um das Verfahren nicht zu verzögern, ist es wichtig, dass die Eltern keine eigenständigen Rückbuchungen vornehmen.

Informationen für Unternehmen

Es sind bereits einige Programme gestartet, bei denen Unternehmen Unterstützung beantragen können. Mehr Informationen und einen ersten Überblick finden Sie HIER.

Das Sächsische Staatsministerium für Soziales (SMS) hat eine FAQ-Liste erstellt, die die wichtigsten Fragen und Auslegungshinweise zur Allgemeinverfügung beinhaltet. Zum Fragenkatalog bitte HIER klicken. 

Sofortprogramm "Sachsen hilft sofort"

Ab sofort kann das Darlehen „Sachsen hilft sofort“ bei der Sächsischen Aufbaubank beantragt werden.

Die wichtigsten Infos zum Darlehen zusammengefasst:

  • Einzelunternehmer (Solo-Selbständige), Kleinstunternehmen und Freiberufler in Sachsen, mit einem Jahresumsatz oder Jahresbilanz bis zu 1 Mio. EUR
  • Darlehen ab 5.000 bis 50.000 EUR, in begründeten Ausnahmefällen bis 100.000 EUR
  • Zinslos (Laufzeit: 10 Jahre, davon bis zu 3 tilgungsfreie Jahre möglich)
  • mindestens 20% Umsatzrückgang als Anteil vom letzten Jahresumsatz in direkter Folge der Ausbreitung des Coronavirus
  • Unternehmen war per 31. Dezember 2019 wirtschaftlich gesund
  • ob es danach zurückgezahlt werden muss, wird von der wirtschaftlichen Situation der/des Selbständigen bzw. des Unternehmens abhängig gemacht
  • Es muss eine sogenannte De-minimis Erklärung mit eingereicht werden, auf der alle staatlichen Beihilfen aus den letzten drei Jahren erfasst werden (z.B. Zuschüsse über die SAB (Messeförderung, Innovationsgutschein), aber auch geförderte Beratungsleistungen oder geförderte Kredite // Hinweis vom „Kreativen Sachsen“: Die Zuwendungen aus Kulturförderung (Kulturämter, Kulturstiftung etc.) müssen nicht auf dem De-minimis Formular angegeben werden.
  • die Förderung kann elektronisch und in Papierform beantragt werden

Sämtliche Details zur Förderung sowie die dazugehörigen Formulare sind auf der Website der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank – abrufbar. Zur Online Antragstellung für das Corona-Darlehen geht es HIER

Soforthilfe des Bundes

Zuschüsse für Soloselbstständige und Kleinstunternehmen 

Die wichtigsten Infos zum Darlehen zusammengefasst:

  • Für Selbständige und Unternehmen bis 5 MitarbeiterInnen einmalig bis zu 9.000 EUR
  • Für Unternehmen bis 10 MitarbeiterInnen einmalig bis zu 15.000 EUR
  • Antragsteller müssen durch die Corona-Pandemie in wirtschaftliche Schwierigkeiten sein
  • kann nicht zur Zahlung eines UnternehmerInnenlohns verwendet werden, sondern ausschließlich für Betriebsmittel
  • Antragstellung bis spätestens 31.05.2020

Sämtliche Details zur Förderung sowie die dazugehörigen Formulare sind auf der Website der Sächsischen Aufbaubank – Förderbank abrufbar.

Bund verbessert Kreditprogramm für Mittelstand

Mit KfW-Schnellkrediten verbessert die Bundesregierung ihren Schutzschirm für mittel-ständische Unternehmen. Neu sind eine 100-prozentige Haftungsfreistellung und der Verzicht auf eine übliche Risikoprüfung. Mehr Informationen finden Sie HIER.

Bund fördert Corona-Beratungen für KMU zu 100 Prozent

Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ab sofort die Beratungen für kleine und mittle-re Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil. Die verbesserten Förderkonditionen für die Inanspruchnahme professioneller Beratungsleistungen treten heute in Kraft und gelten befristet bis Ende 2020. Mehr Informationen finden Sie HIER.

Übersicht 

Neue Plattform für regionale Gastronomie-Angebote

Viele Sachsen vermissen ihre Lieblingslokale und den Gastwirt um die Ecke. Aus diesem Grund startet der DEHOGA Sachsen gemeinsam mit dem Sächsischen Tou-rismusministerium und weiteren Akteuren die Online-Plattform »Lokalhelden Sach-sen« und bündelt dort sachsenweit und kostenlos für alle Gastronomen die Angebote. www.lokalhelden-sachsen.de

Sonstige Informationen: Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages

Das Bundesministerium für Finanzen hat in seinem Maßnahmenpaket vom 13.03.2020 beschlossen, dass entsprechend der gleich lautenden Erlasse der obersten Finanzbehörden der Länder zu gewerbesteuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2) vom 19. März 2020 nachweislich und nicht unerheblich betroffene Steuerpflichtige eine Herabsetzung des Gewerbesteuermessbetrages für Zwecke der Vorauszahlungen bei dem zuständigen Finanzamt beantragen können. Dies ist unter folgendem Link möglich: https://tinyurl.com/yx2ytksd