Die Stadt Bischofswerda hat sich entschieden, nach 2009/2010 wieder einen Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 aufzustellen. Mit der Haushaltsplanung einschließlich Finanzplanung bis 2021 wurden Anfang Juni die Unterlagen an die Fachämter übergeben. Im August und September erfolgte verwaltungsseitig die Absprache zu den Planwerten. Die Stadträte erhielten Ende September als Informations- bzw. Diskussionsgrundlage die Teilergebnishaushalte mit Erläuterungen sowie das Investitionsprogramm einschließlich der Übersicht für noch nicht eingestellte investive Maßnahmen.
Im Stadtrat am 18.Oktober 2016 wurde mit den Stadträten vordergründig das Investitionsprogramm abgestimmt. Die Gemeinde bezogenen Orientierungswerte des Haushaltsjahres 2017 sowie die prozentualen Prognosen bis 2020 für bedeutende Einnahmepositionen liegen seit Ende September vor und konnten somit im Haushaltsplanentwurf berücksichtigt werden. Die Erstellung des Haushaltsplanes war wiederum darauf ausgerichtet, die Voraussetzungen für die Genehmigung durch die Rechtsaufsicht zu erfüllen. „Mit der Umsetzung aller geplanten Maßnahmen ist dieses nach unserer Auffassung gegeben“, so Oberbürgermeister Holm Große, der sich gleichzeitig bei den Mitarbeitern der Kämmerei und allen weiteren Beteiligten aus der Stadtverwaltung für den nun vorliegenden Haushaltsplanentwurf bedankt. „Es macht mich stolz, dass wir mit allen Zwängen, die der strikten Umsetzung des Haushaltsstrukturkonzeptes geschuldet sind, trotzdem einen Haushalt auf den Weg bringen, der uns Gestaltungsmöglichkeiten für die Zukunft eröffnet“.
Beispielgebend nennt der Oberbürgermeister dafür den rund fünf Millionen Euro kostenden Neubau zweier Kindertagesstätten im Stadtteil Süd in den Jahren 2017 bis 2019. „Auf der Agenda 2017 weiterhin ganz oben stehen die Investitionen in Straßenbeleuchtung und einen Unimog für den Bauhof über das Programm ‚Brücken in die Zukunft‘, sowie darüber hinaus im Bereich Ordnung und Sicherheit die notwendige Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes. Wichtig für Einwohner und Unternehmer gleichermaßen ist der Abschluss des Breitbandausbaus Mitte 2017.“
Teil des Haushaltsplans für 2017 sind auch Mittel für das Festjahr „790 Jahre Bischofswerda“ – alle diese Mittel wurden von Unternehmen und Privatpersonen gesponsert bzw. gespendet. „Eine hohe Verpflichtung, diese Gelder sinnvoll und mit Augenmaß einzusetzen und gleichzeitig eine Riesenchance, das Wir-Gefühl in unserer Stadt zu stärken.“
Am 29. November 2016 ist in öffentlicher Sitzung des Stadtrates die Einbringung des Haushaltsplanentwurfes erfolgt. Er liegt in der Zeit vom 12. bis 22. Dezember 2016 zur öffentlichen Einsichtnahme aus.